SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 07.07.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH Konzern - Geschäftsbericht 2015

Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH - Geschäftsbericht 2015

Bestätigungsvermerk WB Konzern JAP 2015

Bestätigungsvermerk WB JAP 2015

Bestätigungsvermerk SW JAP 2015

Bestätigungsvermerk BäPa JAP 2015

172/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

SEG2015-Deckblatt u. Inhaltsübersicht

SEG2015-Bericht Aufsichtsrat

SEG2015-Lagebericht 2015 Ausblick 2016

SEG2015-Bilanz

SEG2015-GuV

SEG2015-Anhang

SEG2015-Bestätigungsvermerk WP

173/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Geschäftsbericht 2015

116/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

118/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

175/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2015

129/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Schreiben des Schulamtes vom 28.04.2016

127/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Übersicht mit neuen und verworfenen Standorten

144/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

KiTa Maria Frieden

MF mit neuen und verworfenen Standorten

Stellungnahme Eltern BI

Stellungnahme Schulpflegschaft

145/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Lageplan Trainingsfläche (Anlage 2)

Schreiben DJK Coesfeld v. 10.06.2016 (Anlage 1)

143/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag CDU Leitung Begegn.8.6.2016

163/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage BI

Anlage 1 Abgrenzung räumlicher Geltungsbereich der Aufhebung

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 Begründung inkl. Umweltbericht

Anlage 5 Stellungnahmen des Kreises Coesfeld

Anlage 6 Stellungnahme der Bezirksregierung Münster

Anlage 7 Luftbild Plangebiet

Anlage 4 BI Protokoll zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Bürgerversammlung) vom 14.01.2016

119/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

1 Bebauungsplan

2 Begründung

3 Anlagen zur Begründung

4 Textliche Festsetzungen

5 Stellungnahmen

191/2015

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

01 Bebauungsplan - 1. Änderung -

02 Begründung

03 Anlage zur Begründung

134/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

1. BP Übersicht Abgrenzung

2. Bebauungsplan

3. Begründung ASP+UB

161/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage BI

Anlage 1: Übersichtsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 Geschäftshaus Neustraße, Kleine Viehstraße, Pumpengasse

Anlage 2: Vorentwurf Neubau Geschäftshaus Neustraße, Kleine Viehstraße, Pumpengasse

Anlage 3: informelles Nutzungskonzept für die Innenstadt von Coesfeld

Anlage 4: Ausschnitt aus dem Nutzungskonzept für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2

Anlage 5: Abgrenzung Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 2 "Neuordnung der Innenstadt"

124/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Anlage 1: Erläuterungsbericht Nutzungskonzept Innenstadt

Anlage 2: Untersuchungsgebiet Nutzungskonzept Innenstadt

Anlage 3: Bestandserfassung der Nutzungen in der Innenstadt im Erdgeschoss

Anlage 4: Bestandserfassung der Nutzungen in der Innenstadt im 1. Obergeschoss

Anlage 5: Bestandserfassung der Nutzungen in der Innenstadt im 2. Obergeschoss

Anlage 6: Informelles Nutzungskonzept für die Innenstadt von Coesfeld

128/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

01 Änderungsplan

02 Begründung

03 Anlage zur Begründung / Artenschutzprüfung Teil Nord

04 Anlage Begründung / Artenschutzprüfung Teil Süd

05 Anlage zur Begründung / Artenschutzprüfung Teil Süd Nachtrag

06 Protokoll frühzeitige Beteiligung

07 Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung

137/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 2 Änderungsplan zur 76. Änderung des FNP

Anlage 3 Begründung zur 76. Änderung des FNP

Anlage 4 Stellungnahmen der Bezirksregierung Münster

122/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

2. Plan 78. Änderung FNP

3. Begründung 78. Änderung

160/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

1. Maßnahmenplan um Berkelresidenz

2. Entwurf um Berkelresidenz

3. Schnitt Treppen südlich Berkelresidenz

162/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 0

Vorlage

Lageplan Verkehrskonzept

164/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

1-B-Planausschnitt

2-Lageplan

3-Lageplan mit Versorgung

4-Ausbauquerschnitte

133/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Ablösungsberechnung

133/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Protokoll Bürgerversammlung

147/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Antrag Bündnis 90/Die Grünen

166/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 VO3 Dok.Flächenerweiterung des Naturparks Hohe Mark - Westmünsterland auf Coesfelder Stadtgebiet

Ö 4 VO7 Dok.Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Ö 5 VO8 Dok.Jahresabschluss 2015 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Ö 6 VO2 Dok.Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftjahr 2015

Ö 7 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsauschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Ö 8 VO1 Dok.Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2015 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ö 9 VO2 Dok.Voraussetzungen zum Gemeinsamen Lernen in der Stadt Coesfeld

Ö 10 VO2 Dok.Einrichtung von Grundschulen als Standorte Gemeinsamen Lernens nach § 20 (5) Schulgesetz NRW

Ö 11 VO2 Dok.Standort Kita Haus Hall

Ö 12 VO5 Dok.Standort weitere Kindertageseinrichtung

Ö 13 VO3 Dok.Herrichtung einer Trainingsfläche im Sportzentrum West

Ö 14 VO2 Dok.Begegnungsstätte für Flüchtlinge und interessierte Bürger im früheren "Hotel zur Mühle"auch: Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer hauptamtlichen Leitungsstelle in der Begegnungsstätte

Ö 15 VO8 Dok.Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 49 "Hoffschlägerweg" und Teilen seiner 1. Änderung- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen- Satzungsbeschluss- Beschluss der Begründung

Ö 16 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 116 "Neumühle"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 17 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 125 "Wohnquartier Hengte" -1. Änderung--Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 18 VO12 Dok.Bebauungsplan Nr. 137 "Wohngebiet Meddingheide I"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 19 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 143 "Wohngebiet Sommerkamp"- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Ö 20 VO6 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Geschäftshaus Neustraße, Kleine Viehstraße, Pumpengasse"- Aufstellungsbeschluss

Ö 21 VO7 Dok.Nutzungskonzept für die Innenstadt von Coesfeld (informelle Planung als Grundlage für die Bauleitplanung)

Ö 22 VO8 Dok.73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Feststellungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 23 VO5 Dok.76. Änderung des Flächennutzungsplans - Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen- Feststellungsbeschluss- Beschluss der Begründung

Ö 24 VO3 Dok.78. Änderung des Flächennutzungsplans "Sommerkamp"- Beschluss zur Durchführung der Änderung- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Ö 25 VO4 Dok.Urbane Berkel TB 1 Davidstraße - hier: Teilfäche südlich Berkelresidenz- Beschluss Ausbauplanung und Kosten

Ö 26 VO2 Dok.UrbaneBERKEL: Umgestaltung der Münsterstraße

Ö 27 VO5 Dok.Erschließung des "Wohngebietes östlich Baakenesch"

Ö 27.1 VO2 Dok.Erschließung des "Wohngebietes östlich Baakenesch"

Ö 28 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Coesfeld

Ö 29 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Wagenfeldweg mit Hilfe eines Zusatzschildes "Wilhelm Wagenfeld" zu widmen

Ö 30 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

N 3 Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

N 4 Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

N 5 Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste

N 6 Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld

N 7 Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstücks als Standort für Dienstleistung/Gewerbe

N 8 Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstückes

N 9 Verkauf Grundstück Mehrgenerationenwohnen im Wohnquartier Hengte, zusätzliche Vertragsregelungen

N 10 Kauf einer Teilfläche zur Realisierung einer Gemeinbedarfsnutzung

N 11 Kaufvertragsangebot für Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 116 "Neumühle""

N 12 Wettbewerbsverfahren Martin-Luther-Schule

N 13 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Wohngebiet "östlich Erlenweg" Bebauungsplan Nr. 140

N 14 Anfragen