Sitzung
HA 11.12.2003
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
11.12.2003
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
V/2003/362
Ö 2
Anregung gem. § 24 GO NW zur Instandsetzung des Hofweges zwischen der "Pumpengasse" und der "Großen Viehstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/363
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2004 sowie Finanz- und Investitionsplan für den Finanzplanungszeitraum 2003 - 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 02

V/2003/285
Ö 4
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 04

V/2003/287
Ö 5
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Coesfeld für die Haushaltsjahre 2003 bis 2007

Beschluss: verwiesen

V/2003/308
Ö 6
Änderung der Abfallentsorgungssatzung und der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 01, Enthaltungen: 04

V/2003/252
Ö 7
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühr für das Jahr 2004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 01

V/2003/253
Ö 8
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren für 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2003/254
Ö 9
Ausbau Verlängerung des Kamphuesweges vom Fuß-/ Radweg zur Citadelle bis zur Waldstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 05

V/2003/360

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Verlängerung eines Erbbaurechts
 
N 2
Verkauf eines Gewerbegrundstückes am Lübbesmeyerweg