Sitzung
RAT/046/2008
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
16.12.2008
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Regionale 2016 ZukunftsLAND" / Das Landesprogramm "Initiative ergreifen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Thema Fachhochschulstandort

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beteiligungsbericht für das Jahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

335/2008
Ö 5
Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

329/2008
Ö 6
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

248/2008
Ö 7
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühren für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

255/2008
Ö 8
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

256/2008
Ö 9
Änderung der Abfallentsorgungssatzung und der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

254/2008
Ö 10
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

328/2008
Ö 11
Kalkulatorischer Zinssatz in der Abwassergebührenkalkulation 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 02, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

339/2008
Ö 12
Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2009 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 02, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

327/2008
Ö 13
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

325/2008
Ö 14
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW (Straßenbeleuchtung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

326/2008
Ö 15
Vereinbarung zur Arbeit des Rates der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

227/2008
Ö 16
Errichtung einer Verbundschule Rosendahl - Legden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

317/2008
Ö 17
Zuschüsse zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

302/2008
Ö 18
Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle im Kreis Coesfeld
 
Ö 19
Übertragung von Zuständigkeiten an die Sportvereine - Erfahrungsbericht -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

261/2008
Ö 20
Haltepunkt Schulzentrum: Entwurfs- und Genehmigungsplanung - Antrag auf Durchführung eines Verfahrens nach § 18 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

321/2008
Ö 21
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf eines Erbbaugrundstücks
 
N 3
Anfragen