Sitzung
RAT 13.05.2004
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, ULF, Bernhard-von-Galen-Straße 10, 48653 Coesfeld
Datum
13.05.2004
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/2004/148
Ö 2
Besetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/2004/136
Ö 3
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 25.04.2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/138
Ö 4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/139
Ö 5
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V/2004/126
Ö 6
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 03, Enthaltungen: 00

V/2004/86
Ö 7
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld-Bericht über die Bürgeranhörung-Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/113
Ö 8
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 110 "Reitzentrum Flamschen"-Bericht über die Bürgeranhörung-Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange-Beschluss zur Durchführung der öffentlichenAuslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/114
Ö 9
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld-Bericht über die Bürgeranhörung-Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/115
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Otterkamp VI"-Bericht über die Bürgeranhörung-Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/116
Ö 11
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Otterkamp III"-Bericht über die Bürgeranhörung-Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/117
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 "Otterkamp V"-Bericht über die Bürgeranhörung-Beratung und Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/118
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Am Berkelbogen"Beschluss zur Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/129
Ö 14
Johannesschule Lette / Entscheidung zum Verkauf des Grundstücks

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 01

V/2004/130
Ö 15
52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt CoesfeldAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Großer Esch"Bericht über die Bürgeranhörung
V/2004/132
Ö 16
Wertstoffhof in Coesfeld/Brink für die Städte Coesfeld und Billerbeck sowie die Gemeinde Rosendahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/137
Ö 17
Erweiterung der Kardinal-von-Galen-Schule Lette

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/93
Ö 18
Erschließung des Baugebietes "Niemergs Weide"Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

V/2004/111

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bestimmung der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte für die Amtszeit 0
 
N 2
Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen
 
N 3
Verkauf von 6 Wohnbaugrundstücken "Niemergs Weide"
 
N 4
Erschließung des Baugebietes "Niemergs Weide"Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit der St
 
N 5
Ablösung des Erschließungsbeitrages für die Straße par
Paßstiege"