Sitzung
RAT/049/2009
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
26.03.2009
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung von Herrn Hermann-Josef Vogt als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

051/2009
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Erlass einer Resolution bzgl. der Zusammenlegung des Termins für die Kommunalwahl und dem der Bundestagswahl am 27.09.2009

Beschluss: geändert beschlossen

066/2009
Ö 4
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Erlass einer Resolution bzgl. der Zusammenlegung des Termins für die Kommunalwahl und dem der Bundestagswahl am 27.09.2009

Beschluss: geändert beschlossen

060/2009
Ö 5
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verlängerung der Betriebszeit der RB 51 (Westmünsterlandbahn)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

030/2009
Ö 6
Bestellung eines Vertreters der Stadt Coesfeld für die Zweckverbandsversammlung der "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

075/2009
Ö 7
Satzungsänderungen aufgrund - der Neukalkulation des Kanalanschlussbeitrags - der Anpassung an die Mustersatzung des Städte - und Gemeindebundes NRW - der Änderung im Landeswassergesetz zur Kleineinleiterabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

053/2009
Ö 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 02

049/2009
Ö 9
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

071/2009
Ö 10
Kindertagespflege, Änderung der Richtlinien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

037/2009
Ö 11
Ganztagsoffensive - Mensa im Schulzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

055/2009
Ö 12
Konjunkturpaket II - Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

061/2009
Ö 12.1
Ergänzung - Konjunkturpaket II - Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

061/2009/1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 85 "Gaswerk" / 1. Änderung
-Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

044/2009
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 85a "Dülmener Straße"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

036/2009
Ö 15
Bebauunsplan Nr. 92 "Gewerbegebiet Südwest II" / 1. Änderung
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 02, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

016/2009
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 115 "Coesfelder Weberei A 1"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

045/2009
Ö 17
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 119 "Katastrophenschutzgelände Lette"
- Beschluss zur Aufstellung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltungen: 10, Befangen: 00

013/2009
Ö 18
66. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Katastrophenschutzgelände Lette"
- Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltungen: 10, Befangen: 00

014/2009
Ö 19
64. Änderung des Flächennutzungsplanes (im Bereich Gewerbepark Flamschen)
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegange Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

059/2009
Ö 20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/1 "Gewerbepark Flamschen"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

052/2009
Ö 20.1
Ergänzung -Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/1 "Gewerbepark Flamschen"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

052/2009/1
Ö 21
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/2 "Gewerbepark Flamschen"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

058/2009
Ö 21.1
Ergänzung - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/2 "Gewerbepark Flamschen"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

058/2009/1
Ö 22
Trinkwasserversorgung Gewerbepark Flamschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

056/2009
Ö 23
Anpassung des Angebotes Kinderspielplätze

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

046/2009
Ö 24
Anpassung des Angebotes Kinderspielplätze in Coesfeld-Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

048/2009
Ö 25
Sammlung, Transport und Verwertung von Sonderabfällen im Kreis Coesfeld
hier: Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld und des Kreises Coesfeld / Wirt-
schaftsbetriebe KreisCoesfeld (WBC)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

042/2009
Ö 26
Abfallsammlung und -beförderung in der Stadt Coesfeld
hier: Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

043/2009
Ö 27
Erhöhung der Beteiligung der Stadtwerke Coesfeld GmbH an der IWW - Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung gemeinnützige GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

062/2009
Ö 28
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH und der Ergebnisabführungsverträge innerhalb des Unternehmensverbundes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

063/2009
Ö 28.1
Ergänzung - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH und der Ergebnisabführungsverträge innerhalb des Unternehmensverbundes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

063/2009/1
Ö 29
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Coesfeld GmbH und des Ergebnisabführungsvertrages mit der Wirtschaftsbetriebe der Stadt GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

064/2009
Ö 29.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Coesfeld GmbH und des Ergebnisabführungsvertrages mit der Wirtschaftsbetriebe der Stadt GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

064/2009/1
Ö 30
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäder- u. Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH u. des Ergebnisabführungsvertrages mit der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

065/2009
Ö 30.1
Ergänzung - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäder- u. Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH u. des Ergebnisabführungsvertrages mit der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

065/2009/1
Ö 31
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen
 
N 3
Trinkwasserversorgung Gewerbepark Flamschen - ergänzende Informationen
 
N 4
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 5
Gewerbepark Flamschen - Städtebaulicher und Erschließungsvertrag Bebauungsplan 120/1
 
N 6
Gewerbepark Flamschen - Städtebaulicher und Erschließungsvertrag Bebauungsplan 120/1
 
N 7
Anfragen