Sitzung
RAT/003/2009
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
17.12.2009
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung des Schriftführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

356/2009
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

343/2009
Ö 4
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld bzgl. der strategischen Haushaltsentwicklung und -steuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

348/2009
Ö 5
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld bzgl. Nutzung der Bürgerhalle

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

349/2009
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verhandlungen zum Kauf des Bahnhofsgebäudes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 03, Nein: 36, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

318/2009
Ö 7
Antrag des Ratsmitgliedes Klaus Schneider bzgl. der Einrichtung einer Europaschule in Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

298/2009
Ö 8
Satzung für das Jugendamt der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

228/2009
Ö 9
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 30.08.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

345/2009
Ö 10
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

242/2009
Ö 11
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühren für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

243/2009
Ö 12
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

244/2009
Ö 13
Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2010 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

331/2009
Ö 14
Haushalt 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

346/2009
Ö 15
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

347/2009
Ö 16
Beteiligungsbericht für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

337/2009
Ö 17
Aufnahme der Sparkasse Westmünsterland als Gesellschafterin der REGIONALE 2016 - Agentur GmbH/ Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

336/2009
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 70 "Overhagenweg I" / 4. Änderung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

319/2009
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 92 "Gewerbegebiet Südwest II" / 1. Änderung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

320/2009
Ö 20
Immissionsbetrachtung nach BWK-Merkblatt 3 für die geschlossenen Siedlungsgebiete des Uhlandsbaches und des Bühlbaches im Ortsteil Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

323/2009
Ö 21
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

330/2009
Ö 22
Benennung von Ausschussmitgliedern zu Wasser- und Bodenverbänden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

287/2009
Ö 23
Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen": 2. Wettbewerb im Rahmen des Zero-Emission-Mobility (ZEM) Projektes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

301/2009
Ö 24
Nachtrag: 17.12.2009
Konversion Freiherr-vom-Stein-Kaserne, Anpassung des Stadtumbaugebietes nach § 171b BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

354/2009
Ö 25
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verlängerung Erbbaurecht
 
N 3
Stellplätze - BHD - Seniorenwohnanlage in Lette
 
N 4
Industrie- und Gewerbe - Park Flamschen - Grundsatzbeschluss
 
N 4.1
Nachtrag: 17.12.2009
Industrie- und Gewerbe - Park Flamschen - Grundsatzbeschluss
 
N 5
Verkauf einer Grünfläche im Dreischkamp
 
N 6
Preisreduzierung von Wohnbaugrundstücken
 
N 7
Verkauf einer Wegeteilfläche - Gaupel
 
N 8
Veräußerung der Anteile der Stadt Coesfeld sowie der WFC Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH am Stammkapital der Gründungsforum Kreis und Stadt Coesfeld GmbH
 
N 9
Anfragen