Sitzung
RAT/004/2005
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
24.02.2005
Zeit
17:00-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
 
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 3
Kino an der Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 4
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. "Führen des historischen Wappens"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 00

476/2005
Ö 5
Bestellung eines Vertreters der Stadt Coefeld in den Vorstand des Freizeit- und Bildungsstätte der Katholischen Jugend e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

515/2005
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2005 sowie Finanz- und Investitionsplan für den Finanzplanungszeitraum 2004 - 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltungen: 00

512/2005
Ö 7
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

327/2004
Ö 8
2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Coesfeld für die Haushaltsjahre 2003 - 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltungen: 00

521/2005
Ö 9
Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil - Lette -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

479/2005
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

475/2005
Ö 11
Errichtung einer Offenen Ganztagsgrundschule an der Maria-Frieden-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

480/2005
Ö 12
Vergabe der Trägerschaft der Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

482/2005
Ö 13
Erlass einer Gebührensatzung für die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

490/2005
Ö 14
Erweiterung der Lambertischule (Katholische Grundschule)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

498/2005
Ö 15
Aufnahme der Verhandlungen über den Verkauf des Freibadgeländes mit dem ersten Preisträger des Investorenwettbewerbes "WohnPark"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

484/2005
Ö 16
56. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Wohnpark Coesfelder Berg"
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

503/2005
Ö 17
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 "Wohnpark Coesfelder Berg"
-Aufstellungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

504/2005
Ö 18
Studentenwettbewerb Rastplatz Innenstadt: Umsetzung der Gestaltungskonzepte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 00

487/2005
Ö 19
52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 02, Enthaltungen: 00

492/2005
Ö 20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Großer Esch"
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltungen: 01

491/2005
Ö 21
Zustiftung der Stadt Coesfeld zur "Bürgerstiftung Coesfeld": Errichtung der unselbstständigen "Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld" zur Förderung von Kultur und Kunst in Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

488/2005
Ö 22
Stellenplan 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

331/2004
Ö 23
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
 
N 2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 17.02.2005 gemäß § 60 Abs. 1 G
 
N 3
Grundstücksregelung
 
N 4
Vergabe eines Erbbaurechts
 
N 5
Veräußerung eines städt. Erbbaurechtes
 
N 6
Veräußerung einer städt. Waldfläche
 
N 7
Verkauf städt. Wegeflächen
 
N 8
Anfragen