Sitzung
RAT/009/2010
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
23.09.2010
Zeit
18:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

219/2010
Ö 3
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.: Durchgängigkeit der Reiningstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 02, Enthaltungen: 03, Befangen: 00

205/2010
Ö 4
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bzgl. Mehrkosten für die Gemeinde durch Abschaffung des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bzgl. Vorgehensweise gegen die Atommülltransporte nach Ahaus

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 08, Enthaltungen: 03, Befangen: 00

237/2010
Ö 6
Beteiligung der Kommunen zum Antrag des Kreises Coesfeld auf unbefristete Fortführung der kommunalen Trägerschaft der Grundsicherung für Arbeitsuchende über den 31.12.2010 hinaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

213/2010
Ö 7
Ausbau der U3-Plätze in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

235/2010
Ö 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

228/2010
Ö 9
Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

183/2010
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 12 "Druffels Feld" / 14. Änderung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

202/2010
Ö 11
Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 121/1 "Coesfelder Promenade"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

207/2010
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 121/1 "Coesfelder Promenade"
-Abwägung und Beschluss über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

204/2010
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 85 "Gaswerk" / 1. Änderung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

203/2010
Ö 14
65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

209/2010
Ö 15
Anordnung der Umlegung "Kulturquartier Osterwicker Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 09, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

182/2010
Ö 16
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf Grundstück Osterwicker Straße
 
N 3
Verkauf einer landwirtschftlichen Kleinfläche
 
N 4
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Dreischkamp
 
N 5
Verkauf einer Wegeteilfläche
 
N 6
Verzicht Rückkaufsrecht - Gewerbegrundstück im Dreischkamp
 
N 7
Anfragen