Sitzung
RAT/011/2010
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.12.2010
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

336/2010
Ö 3
Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

317/2010
Ö 4
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

337/2010
Ö 5
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Reduzierung der Personalstärke

Beschluss: abgesetzt

325/2010
Ö 6
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Entwicklung von Kooperationsmodellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

326/2010
Ö 7
Antrag der Fraktion "Pro Coesfeld" auf Vermietung von Werbeflächen an Laternenmasten und städtischen Fahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 07, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

324/2010
Ö 8
Antrag der Fraktion "Pro Coesfeld" auf Prüfung der Einführung sog. Bagatellsteuern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

319/2010
Ö 9
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Durchführung einer Bürgerversammlung anlässlich der in Rede stehenden Konsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

335/2010
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 05, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

247/2010
Ö 11
Finanzierung des Stadtmarketing Vereins

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

269/2010
Ö 12
Stadtempfang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 05, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

246/2010
Ö 13
Betrieb der Verwaltungsnebenstelle Lette

Beschluss: abgesetzt

248/2010
Ö 14
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung und Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

241/2010
Ö 15
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühren für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

242/2010
Ö 16
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

243/2010
Ö 17
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Coesfeld vom 12.12.2001

Beschluss: vertagt

316/2010
Ö 18
Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2011 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

278/2010
Ö 19
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

277/2010
Ö 20
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

306/2010
Ö 21
Verkehrsführung in der nord-westlichen Innenstadt und im Hengtegebiet: Beschluss über umzusetzende Maßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 02, Enthaltungen: 05, Befangen: 00

286/2010
Ö 22
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

279/2010
Ö 23
Berufung eines Ersatzmitgliedes für den Gestaltungsbeirat für die Periode bis 30.06.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

294/2010
Ö 24
Antrag der CDU-Fraktion zum Coesfelder Bündnis für Erziehung

Beschluss: abgesetzt

287/2010
Ö 25
Resolution zur Erhaltung des Perinatalzentrums Level 1 im St.-Vincenz-Hospital Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

332/2010
Ö 26
Resolution zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-AbfG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

328/2010
Ö 27
Beteiligungsbericht 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

334/2010
Ö 28
Führung der Denkmalliste (Listenteil A -Baudenkmäler)
Eintragung des Forstverwaltungsgebäudes von 1956 -Osterwicker Straße- in die Denkmalliste der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

297/2010
Ö 29
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstück Bahnweg Wirtschaftlichkeitsberechnung
 
N 2.1
Grundstück Bahnweg Wirtschaftlichkeitsberechnung
 
N 3
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Coesfeld und Lette
 
N 4
Bestellung eines Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld
 
N 5
Anfragen