Sitzung
RAT/013/2011
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
03.02.2011
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Erhöhung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

343/2010
Ö 3
Vermarktungskonzept Konversionsstandort Flamschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

048/2011
Ö 4
Vermarktungskonzept Konversionsstandort Flamschen - Schlussfolgerungen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 5
Feststellung der Eröffnungsbilanz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

060/2011
Ö 6
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz durch die GPA NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Überörtliche Prüfungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

054/2011
Ö 8
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

 
Ö 9
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld bzgl. Vermeidung einer Haushaltssicherung

Beschluss: vertagt

062/2011
Ö 10
Konsolidierung des Haushalts im Bereich Bildung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

354/2010
Ö 11
Konsolidierung des Haushalts im Bereich Kultur

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

007/2011
Ö 12
Konsolidierung des Haushalts im Bereich Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 06, Befangen: 00

338/2010
Ö 13
Verringerung der Betriebskostenzuschüsse an Vereine/Institutionen und der Zuschüsse zur finanziellen Förderung der Jugendarbeit im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

342/2010
Ö 14
Konzept zur Konsolidierung des städtischen Haushalts - Budget 50 -

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

004/2011
Ö 15
FB 60 - Konzept zur Konsolidierung des städtischen Haushalts - Maßnahmen gem. Anlage B

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

018/2011
Ö 16
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Coesfeld vom 12.12.2001

Beschluss: abgesetzt

316/2010
Ö 17
Erhebung einer Gebühr nach der Verwaltungsgebührensatzung für die Ausleihe von Beschilderungen und Absperrmaterialien beim Baubetriebshof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

350/2010
Ö 18
Übernahme zusätzlicher Reinigungskosten für öffentl. WC-Anlagen durch Veranstalter

Beschluss: ungeändert beschlossen

025/2011
Ö 19
Antrag der CDU Fraktion zu den Öffnungszeiten der Verwaltungsnebenstelle Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

017/2011
Ö 19.1
Betrieb der Verwaltungsnebenstelle Lette

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

248/2010
Ö 20
Verringerung der Aufwendungen für das Wassertretbecken in Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 220, Nein: 14, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

345/2010
Ö 21
Gemeindeplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

020/2011
Ö 22
Antrag der FDP: Standards in der Bauleitplanung

Beschluss: zurückgezogen

040/2011
Ö 23
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Druffels Weg"
-Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gemäß § 17 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

019/2011
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 85a "Dülmener Straße"
-Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre gemäß § 17 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

021/2011
Ö 25
Übertragung des Stadions im Sportzentrum Nord an die DJK Eintracht Coesfeld VBRS e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

330/2010
Ö 26
65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld (im Bereich Gewerbepark Flamschen)
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Beschluss des Änderungsplanes
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

296/2010
Ö 27
Bahnerlebnis Coesfeld - Reken - Dorsten: Ausarbeitung einer Projektstudie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

333/2010
Ö 28
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

010/2011
Ö 29
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstück Bahnweg (ehem. Fromm) Wirtschaftlichkeitsberechnung
 
N 2.1
Grundstück Bahnweg (ehem. Fromm) Wirtschaftlichkeitsberechnung
 
N 3
Übernahme von Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld
 
N 4
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 5
Anfragen