Sitzung
HF/019/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
15.12.2011
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: keine Beschlussfassung

275/2011
Ö 3
Stellenplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 00, Enthaltungen: 05, Befangen: 00

281/2011
Ö 4
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

276/2011
Ö 5
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

221/2011
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

249/2011
Ö 7
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Coesfeld vom 12.12.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

244/2011
Ö 8
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

220/2011
Ö 9
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

273/2011
Ö 10
Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO NRW (Umbau Stadtschloss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

263/2011
Ö 11
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

222/2011
Ö 12
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld
 
N 3
Anfragen