Sitzung
RAT/018/2011
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.12.2011
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung von Herrn Dieter Goerke als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

283/2011
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verkehrsführung in der nord-westlichen Innenstadt: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung / Ergebnisse der Arbeitskreissitzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 09, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

245/2011
Ö 4
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

220/2011
Ö 5
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgelts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

273/2011
Ö 6
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

221/2011
Ö 7
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

222/2011
Ö 8
Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2012 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

260/2011
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 07, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

249/2011
Ö 10
Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

165/2011
Ö 11
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Coesfeld vom 12.12.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 05, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

244/2011
Ö 12
Allgemeine Sportfördermittel

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

278/2011
Ö 13
Umbau des Tennenplatzes im Sportzentrum Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

137/2011
Ö 14
Betrieb gewerblicher Art (BgA) Sportstätten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

229/2011
Ö 15
Stellenplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 02, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

281/2011
Ö 16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 04, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

275/2011
Ö 17
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

276/2011
Ö 18
Entwurf des Jahresabschlusses 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

288/2011
Ö 19
Jahresbudgetbericht 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

285/2011
Ö 20
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

284/2011
Ö 21
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

286/2011
Ö 22
Gemeinschaftsschule Billerbeck

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

134/2011
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 8 "Hof Hellermann", 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

228/2011
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Südwest III" -4. Änderung-
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

264/2011
Ö 25
Neubebauung des Grundstücks östlich der Jakobikirche - Aufstellungsbeschluss 8.Änd. BPlan Nr. 5 Neuordnung Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 04, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

252/2011
Ö 26
Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO NRW (Umbau Stadtschloss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

263/2011
Ö 27
Beteiligungsbericht 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

287/2011
Ö 28
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

259/2011
Ö 29
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld
 
N 3
Veräußerung eines Grundstückes
 
N 4
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO
 
N 6
Anfragen