Sitzung
RAT/019/2011
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
31.03.2011
Zeit
18:30-22:25 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Gewinnerwartung aus der Beteiligung an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH + Co. KG
 
N 3
Grundstück Bahnweg Wirtschaftlichkeitsberechnung
 
N 4
Kauf einer Grundstücksfläche (Darfelder Weg)
 
N 5
Kauf einer Grundstücksteilfläche (Darfelder Weg)
 
N 6
Kauf von Grundstücksteilflächen
 
N 7
Kauf einer Grundstücksfläche
 
N 8
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN bzgl. Veräußerung der Beteiligung an der Westfleisch Finanz AG
 
N 9
Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 06, Enthaltungen: 05, Befangen: 00

066/2011
Ö 3
Umbau des Innenstadt-Standortes der Feuerwehr Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

 
Ö 4
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld bzgl. Vermeidung einer Haushaltssicherung

Beschluss: zurückgezogen

062/2011
Ö 5
Antrag der FDP-Fraktion auf Erstellung eines Konzepts zur langfristigen und nachhaltigen Haushaltssanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 24, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

086/2011
Ö 6
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

068/2011
Ö 7
Übertragung von Haushaltsermächtigungen im Wege des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

091/2011
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

084/2011
Ö 9
Stellenplan 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 09, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

064/2011
Ö 10
Gemeinschaftsschule Billerbeck

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

093/2011
Ö 11
Erhöhung des externen Stundenverrechnungssatzes für Leistungen des Baubetriebshofes an Dritte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

032/2011
Ö 12
Reduzierung der Grünflächenpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

023/2011
Ö 13
Reduzierung der Unterhaltungsarbeiten an Wirtschaftswegen und wassergebundenen Wegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

024/2011
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion zum Planfeststellungsverfahren Wahlers Venn

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

074/2011
Ö 15
Stellplatzsatzung der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

301/2010
Ö 16
Bestellung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

070/2011
Ö 17
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2010
073/2011
Ö 18
Regelung der Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten nach GO NRW und KorruptionsbG NRW

Beschluss: vertagt

061/2011
Ö 19
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen