Sitzung
RAT/022/2012
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
05.07.2012
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Suchräume für Windenergie - Vorstellung der Tabuflächenanalyse

Beschluss: vertagt

120/2012
Ö 2.1
Suchräume für Windenergie - Vorstellung der Tabuflächenanalyse

Beschluss: vertagt

120/2012/1
Ö 3
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umrüstung einer Ampelanlage als Akustikanlage

Beschluss: abgesetzt

129/2012
Ö 4
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld auf Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: geändert beschlossen

115/2012
Ö 5
Laubabfuhr / Laubproblematik im Rahmen der Straßenreinigung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

110/2012
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 005 "Neuordnung der Innenstadt" / 8. Änderung
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches
Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

128/2012
Ö 6.1
Bebauungsplan Nr. 005 "Neuordnung der Innenstadt" / 8. Änderung
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches
Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: geändert beschlossen

128/2012/1
Ö 7
Verwertung der ehemaligen Schiessanlage im IPNW- Aufstellung des Bebnauungsplanes 120/3 und 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

100/2012
Ö 8
Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.03.2012

Beschluss: abgesetzt

121/2012
Ö 9
BahnLandLust - Zukunftsschiene Coesfeld-Reken-Dorsten: Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

132/2012
Ö 10
Anschluss an die Autobahn A 31 in Gescher-Hochmoor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2012
Ö 11
Gastronomie-Pavillon im Stadtpark

Beschluss: abgesetzt

070/2012
Ö 12
Umgang mit geplanten Bauvorhaben nach § 34 BauGB
- Antrag der CDU-Ratsfraktionvom 02.04.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 19, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

122/2012
Ö 13
Jahresabschluss 2011 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 02, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

148/2012
Ö 14
Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

146/2012
Ö 15
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2011
a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lage-
berichtes 2011
b) Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

097/2012
Ö 16
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

099/2012
Ö 17
Zuschuss zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinder
hier: FamZ Liebfrauen, Schützenwall 7, 48653 Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01

101/2012
Ö 18
Berufung von 2 neuen Mitgliedern im Gestaltungsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

126/2012
Ö 19
Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

114/2012
Ö 20
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer Grundstücksteilfläche -Horstesch
 
N 3
Verkauf von Wohnbaugrundstücken an der Brinker Schule
 
N 4
Verkauf eines Erbbaugrundstücks
 
N 4.1
Verkauf eines Erbbaugrundstücks
 
N 5
Kauf von landwirtschaftlichen Flächen
 
N 6
Übertragung von Flächen an die Wirtschaftsbetriebe des Kreises Coesfeld
 
N 7
Anfragen