Sitzung
HF/027/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
13.12.2012
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gem. § 24 GO NRW auf Versagung des gemeindlichen Einvernehmens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261/2012
Ö 3
Effiziente und zukunftsorientierte Straßenbeleuchtung
Europaweite Ausschreibung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

294/2012
Ö 4
Umbaumaßnahme Rathaus - Anpassung Räumlichkeiten Verwaltungsvorstand und Nutzung des alten Ratssaals als Trauzimmer

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

281/2012
Ö 5
Stellenplan 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

301/2012
Ö 6
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

218/2012
Ö 7
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

219/2012
Ö 8
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

220/2012
Ö 9
Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2013

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

298/2012
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

297/2012
Ö 11
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

283/2012
Ö 12
Verringerung der Zahl der Stimmbezirke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/2012
Ö 13
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Ankauf von Bahnflächen
 
N 2.1
Ankauf von Bahnflächen
 
N 3
Anfragen