Sitzung
RAT/019/2006
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
18.05.2006
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bürgerbegehren gegen den Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Coesfeld

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Nachnutzung Kalksandsteinwerk - Freizeitwohnen und Naturbadesee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

032/2006
Ö 5
Anregung der Nachbarschaften Am Stockkamp und Hengte zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

053/2006
Ö 6
Antrag zur Umsetzung der verkehrslenkenden Maßnahmen in der nordwestlichen Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 02

083/2006
Ö 7
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Coesfeld vom 22.10.1999

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

081/2006
Ö 8
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld vom 20.12.2002

Beschluss: vertagt

075/2006
Ö 9
Einwendung der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. gegen die Niederschrift über die Ratssitzung vom 30.03.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 13, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

082/2006
Ö 10
Umsetzung der KIWI-Kennzahlen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

067/2006
Ö 11
Umsetzung der KIWI-Zielwerte für die Bereiche Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

076/2006
Ö 12
Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Bericht zum Stand der Einführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

080/2006
Ö 13
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Einrichtung von weiteren Gruppen zum Schuljahr 2006/07 und 2007/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

052/2006
Ö 14
Berufung des Gestaltungsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00

056/2006
Ö 15
Gestaltungssatzung und Gestaltungsfibel - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

031/2006
Ö 16
Stellplatznachweis in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

054/2006
Ö 17
Erstmalige endgültige Herstellung des Steveder Weges im Bereich der Häuser Nr. 111 bis 121: Ausbauplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

058/2006
Ö 18
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2005
(a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2005
(b) Verwendung des Jahresergebnisses
(c) Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: vertagt

057/2006
Ö 19
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf Gewerbegrundstück
 
N 3
Anfragen