Sitzung
RAT/020/2006
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.06.2006
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes - Verkehrsführung in der nordwestlichen Innenstadt: Alternativkonzept

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

119/2006
Ö 3
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gem. § 26 Abs. 6 GO NRW gegen die Durchführung des Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Coesfeld, soweit die Sperrung der nordwestlichen Innenstadt beschlossen wurde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

093/2006
Ö 4
Bürgerentscheid gem. § 26 Abs. 6 GO NRW gegen die Durchführung des Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

113/2006
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld vom 20.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

075/2006
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Coesfeld ab 01.08.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

088/2006
Ö 7
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (a.F.)

Beschluss: geändert beschlossen

118/2006
Ö 8
Umwandlung der Kreuzschule in eine erweiterte (gebundene) Ganztagshauptschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

100/2006
Ö 9
Johannesschule Lette- Auswahl eines Bebauungskonzeptes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

098/2006
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Rebrügge"
-Bericht über die Bürgeranhörung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

111/2006
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Citadelle"
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

109/2006
Ö 12
Wiederherstellung des Kalksbecker Weges zwischen Druffels Weg und Am Wietkamp: Ausbauplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

110/2006
Ö 13
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf von Wegeflächen im Baugebiet "An der Loburg"
 
N 3
Ankauf von Teilflächen zur Wiederherstellung des Kalksbecker Weges
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Anfragen