Sitzung
RAT/070/2013
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
19.12.2013
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gemäß § 24 GO NRW bzgl. des Einbaus von Bremsschwellen im Baugebiet Kulturquartier

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

281/2013
Ö 3
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

209/2013
Ö 4
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

210/2013
Ö 5
Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2014 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

246/2013
Ö 6
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

211/2013
Ö 7
Satzungsänderung aufgrund der neuen SüwVO Abwasser NRW 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

258/2013
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. der Erstellung eines integierten Klimaschutzkonzeptes für lokale Aktivitäten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 26, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

273/2013
Ö 9
Weitere Planungsaufträge Berkelprojekt

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

244/2013
Ö 10
Antrag auf städtischen Zuschuss für den Anbau des Kindergartens St. Lamberti

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

308/2013
Ö 11
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/2013
Ö 12
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

245/2013
Ö 13
Stellenplan 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

287/2013
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

288/2013
Ö 15
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

283/2013
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

297/2013
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

298/2013
Ö 18
Beteiligungsbericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

302/2013
Ö 19
Antrag CDU-Fraktion bzgl. Schulhof Kardinal-von-Galen Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

253/2013
Ö 20
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Parkverbotes für LKW

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

259/2013
Ö 21
Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Grundstücksermittlung zum Bau eines Lebensmittelmarktes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

248/2013
Ö 22
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

270/2013
Ö 23
Bebauungslan Nr. 131 "SO-Gebiet Abfallentsorgungsstandort Brinkk" i.V.m. der 71. Änderung des Flächennutzungsplans
- Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 131
- Änderurngsbeschluss Flächennutzungsplan
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung B-Planaufstellung und FNP-Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

286/2013
Ö 24
Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches (Verkehrszeichen 325) für die Straße Am Alten Freibad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

261/2013
Ö 25
Coesfeld auf dem Weg zu Fairtrade-Town

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

278/2013
Ö 26
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Landverzicht gegen Geldausgleich
 
N 3
Bürgerhalle - Änderung Investitionsprogramm
 
N 4
Ankauf von Grundstücksflächen
 
N 5
Ankauf von Grundstücksflächen
 
N 5.1
Ankauf von Grundstücksflächen
 
N 6
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld
 
N 7
Anfragen