Sitzung
RAT/080/2014
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
18.12.2014
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ausbau der Alexanderstraße: Grundsatzbeschluss über den Ausbau und Entscheidung über eine Anregung im Sinne von § 24 GO NRW auf Planungs- und Ausbaueinstellung der Alexanderstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

222/2014
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion auf finanzielle Unterstützung der Städtepartnerschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

328/2014
Ö 4
Neufassung
der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette -
sowie
der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

311/2014
Ö 5
Erneute Bewerbung als LEADER-Region Baumberge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

360/2014
Ö 6
Regionale 2016-Projekt BerkelSTADT Coesfeld
- Einreichung Projektdossier -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

353/2014
Ö 7
Antrag der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V. bzgl. Neubau eines Umkleidegebäudes an der Reiningstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

332/2014
Ö 8
Erweiterung der leichtathletischen Anlagen im Sportzentrum Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

307/2014
Ö 9
Forum BildungsBerkel, Baumaßnahmen am Gebäude "Sirksfelder Schule"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

333/2014
Ö 10
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Coesfeld 2015 - 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

339/2014
Ö 11
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

295/2014
Ö 12
Markierung Radweg Coesfeld-Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

354/2014
Ö 13
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Blühstreifen - Baugebiete

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

355/2014
Ö 14
Empfangsgebäude Coesfeld: Investorenauswahlverfahren - Neubau, Sanierung im Bestand oder Mischkonzept mit Erhalt Mittelteil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

291/2014
Ö 15
Stellenplan 2015

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

361/2014
Ö 16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

347/2014
Ö 17
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

345/2014
Ö 18
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

314/2014
Ö 19
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

367/2014
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

365/2014
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

366/2014
Ö 22
Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2015 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

315/2014
Ö 23
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

289/2014
Ö 24
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

287/2014
Ö 25
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

288/2014
Ö 26
Förderschule Lernen im Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325/2014
Ö 27
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

344/2014
Ö 28
UrbaneBerkel
- Vorstellung Vorentwurfsplanung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

266/2014
Ö 29
Bebauungsplan Nr. 121/2.1 "Coesfelder Promenade - Schützenwall / Burgwall / Schützenring"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

331/2014
Ö 30
Gestaltungsatzung zum Bebauungsplan Nr. 121.2.1 "Coesfelder Promenade - Schützenwall/Burgwall/Schützenring"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

337/2014
Ö 31
Bebauungspläne mit Kerngebietsfestsetzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

338/2014
Ö 32
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Abschluss eine Erbbaurechtsvertrages
 
N 3
Bebauungsplan Nr. 106 "Otterkamp VI" 1. Änderung als vorhabenbezogener Bebauungsplan
 
N 4
Verkauf eines Grundstücks
 
N 5
Verkauf einer Grundstücksparzelle
 
N 6
Verkauf einer Grundstücksparzelle
 
N 7
Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld
 
N 8
Anfragen