Rat der Stadt Coesfeld - 25.06.2015 - 18:05-19:30 Uhr


Sitzung
RAT/004/2015
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
25.06.2015
Zeit
18:05-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 2

Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"
- Aufstellungsbeschluss Teilflächennutzungsplan
- Aufhebung 40. Änderung des Flächennutzungsplans
- Änderungsbeschluss Suchraum Flamschen
- Höhenbeschränkung Altzonen
- Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

111/2015
Ö 3

Schulentwicklungsplanung im Grundschulbereich
Festlegung des Standortes der Martin-Luther-Schule

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

108/2015
Ö 4

Zuschuss zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinder
hier: Neue Kindertageseinrichtung von Haus Hall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109/2015
Ö 5

BuT-Schulsozialarbeit 2015 - 2017
Inanspruchnahme der Landesförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123/2015
Ö 6

Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115/2015
Ö 7

UrbaneBerkel - Beschluss Entwurfsfassung Teilbereiche Schlosspark/B-v-Galen-Str/Davidstraße/Wiemannweg

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

134/2015
Ö 8

Aussetzung der Schließung des Kinderspielplatzes Niemergs Weide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107/2015
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 116 "Neumühle"
-Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

105/2015
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 135 "Bahnareal Rekener Straße"
-Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

106/2015
Ö 11

Rekener Straße: Ausbau der Gehwege im Teilabschnitt zwischen Bahnweg und Friedhofsallee und Ausbau des ehemaligen Bahnareals zu einem Parkplatz: Grundsatzbeschluss über die weitere Planung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 0

131/2015
Ö 12

Sirksfelder Schule - Umbau- und Erweiterungsmaßnahme

137/2015
Ö 12.1

Sirksfelder Schule - Umbau- und Erweiterungsmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

137/2015/1
Ö 13

Bebauungsplan 113.2 "Sondergebiet Dülmenerstr/Auffahrt B 525"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

127/2015
Ö 14

Coesfelder Straße in der Ortsdurchfahrt Lette: Bau von zwei Mittelinseln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

120/2015
Ö 15

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

091/2015
Ö 16

Entlastung des Betriebsauschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118/2015
Ö 17

Jahresabschluss 2014 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

144/2015
Ö 18

Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132/2015
Ö 19

Erweiterung Heimathaus Lette
- Antrag des Heimatvereins
- Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 0

128/2015
Ö 20

Antrag der CDU-Fraktion: Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4

104/2015
Ö 21

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Pro Coesfeld, Bündnis 90/Die Grünen und AfC/FAMILIE auf Einführung einer Ehrenamtskarte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133/2015
Ö 22

Anfragen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Vereinigung der Sparkasse Gronau mit der Sparkasse Westmünsterland

 
N 3

Verkauf einer Grundstücksfläche zur Betriebserweiterung

 
N 4

Anfragen