Sitzung
RAT/007/2015
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
05.11.2015
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beschluss über den eingereichten Wahleinspruch des Vorsitzenden der Familienpartei Deutschlands NRW, Herrn Helmut Geuking, sowie über die Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

227/2015
Ö 2
Amtseinführung des Bürgermeisters durch den ersten stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

234/2015
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

257/2015
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

254/2015
Ö 6
Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

251/2015
Ö 7
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

189/2015
Ö 8
Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung von Fehlbeträgen aus dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der Kath. Kirchengemeinde Anna-Katharina

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

218/2015
Ö 9
Straßenreinigung und Winterdienst - Stichweg von der Süringstraße ausgehend parallel zur Schüppenstraße / Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

228/2015
Ö 10
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/2015
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die Erhöhung Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO NRW (Umbau u. Sanierung Objekt Harle 1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

235/2015
Ö 12
Umbesetzung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

216/2015
Ö 13
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Beendigung der Beteiligung der Stadtwerke an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH + Co. KG
 
N 3
Gründung einer Gesellschaft im Telekommunikationsbereich durch die Wirtschaftsbetriebe
 
N 4
Verkauf eines Erbbaugrundstücks nach Zeitablauf
 
N 5
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Coesfeld und Lette
 
N 6
Verkauf einer bisher verpachteten Gartenfläche
 
N 7
Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt
 
N 8
Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt
 
N 9
Ankauf einer Straßenparzelle im Zuge des Ausbaus der Raiffeisenstraße
 
N 10
Anfragen