Rat der Stadt Coesfeld - 22.12.2016 - 17:00-20:45 Uhr


Sitzung
RAT/007/2016
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.12.2016
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2014 gem. § 116 Abs. 5 Satz 2 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

326/2016
Ö 4

Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

262/2016
Ö 5

Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

292/2016
Ö 6

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

263/2016
Ö 7

Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

264/2016
Ö 8

Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2017 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

315/2016
Ö 9

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

314/2016
Ö 10

Kooperation zwischen den Abwasserwerken der Städte Coesfeld und Gescher- Bestellung des Betriebsleiters des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld als Betriebsleiter für das Abwasserwerk der Stadt Gescher

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

316/2016
Ö 11

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

254/2016
Ö 12

Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Öffnung der Bahnunterführung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

241/2016/1
Ö 13

Multiprofessionelle Teams zur Integration - Beantragung von weiteren 1,5 Stellen für Schulsozialarbeit über das gleichnamige Landesprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

287/2016
Ö 14

Sanierungsbedürftige Weitsprunganlage / Laufbahn im Sportzentrum West

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

310/2016
Ö 15

Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

289/2016
Ö 16

Kreuzschule - Umbau und Sanierung des Bauteils Altbau

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

237/2016/2
Ö 17

Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm

290/2016
Ö 17.1

Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

290/2016/1
Ö 18

Umgestaltung Schulhoffläche Ludgeriquartier zu öffentlicher Treff-, Spiel- und Sportfläche mit vorgeschalteter Partizipation von Kindern und Jugendlichen (Kompensation für aufgegebene Sport- und Aufenthaltsflächen im nordwestlichen Stadtgebiet)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

284/2016
Ö 19

Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Senkung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

235/2016
Ö 20

Stellenplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

320/2016
Ö 21

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

317/2016
Ö 21.1

Haushalt 2017 - Erläuterungen zum Antrag der Fraktion Pro Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

325/2016
Ö 21.2

Antrag des Bunter Kreis e.V. auf Förerung des Projektes "Aufbau eines psychosozialen Beratungsangebotes für Eltern von chronisch und schwer kranken Kindern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22

Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

313/2016
Ö 23

80. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt - Bereich Süringstraße, Kupferstraße"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

295/2016
Ö 24

78. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sommerkamp"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

302/2016
Ö 25

Bebauungsplan Nr. 143 "Wohngebiet Sommerkamp"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

301/2016
Ö 26

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.130 "Wohnareal Klinke"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

299/2016
Ö 27

Benennung der Straßen in den Wohngebieten Neumühle (Bebauungsplan Nr. 116) und Meddingheide I (Bebauungsplan Nr. 137)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

288/2016
Ö 28

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Abfallwirtschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

291/2016
Ö 29

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Abfolge der Gremiensitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

321/2016
Ö 30

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld: Wiederaufnahme der Videoüberwachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

283/2016
Ö 31

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstücks

 
N 3

Regelungen in der Flurbereinigung Berkelaue II

 
N 4

Grundstücke Hengte

 
N 4.1

Grundstücke Hengte

 
N 5

Beschluss über die Veräußerung bzw. Verpachtung einer Grundstücksfläche

 
N 6

Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld für weitere 6 Jahre

 
N 7

Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NW

 
N 8

Anfragen