Sitzung
RAT/002/2017
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
30.03.2017
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Zuschuss zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinder
hier: Kindertageseinrichtung AWO-Kita "Auf der Hengte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

016/2017
Ö 4
Zuschuss zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinder
hier: Interims-Einrichtung und neue Kindertageseinrichtung Maria-Frieden des Deutschen Roten Kreuzes, Ortsverein Coesfeld e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

044/2017
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

001/2017/1
Ö 6
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2015 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

068/2017
Ö 7
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

059/2017
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 53a "An der Maria-Frieden-Schule"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

017/2017
Ö 9
80. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt - Bereich Süringstraße, Kupferstraße"
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

045/2017
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 32a "Erbdrostenweg"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049/2017
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 47a "Gewerbegebiet Dülmener-/Alexanderstraße"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

052/2017
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 135 "Bahnareal Rekener Straße" - 1. Änderung -
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

050/2017
Ö 13
78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
- Kenntnisnahme und Abwägung der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Kenntnisnahme und Abwägung der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

058/2017
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 143 "Wohngebiet Sommerkamp"
- Kenntnisnahme und Abwägung der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Kenntnisnahme und Abwägung der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlcher Belange
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

057/2017
Ö 15
Vergabekriterien für die Baugebiete Erlenweg und Sommerkamp

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

051/2017
Ö 16
Erschließungsvertrag für die Entwicklung des Baugebietes "Sommerkamp"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

063/2017
Ö 17
67. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Wochenendhausgebiet Stevede
- Beschluss zur Durchführung der Änderung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1)BauGB und 4 (1) BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

054/2017
Ö 18
Erschließungsvertrag zur Entwicklung des Baugebietes "Erlenweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

053/2017
Ö 19
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Senkung der Mindestmenge für Starkverschmutzerzuschläge)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

056/2017
Ö 20
Aufhebung Sperrvermerk zur Freigabe der Haushaltsmittel zur Förderung des Projekts "Aufbau eine Psychosozialen Beratungsangebotes für Eltern von chronisch und schwer kranken Kindern" für ein Jahr (01.04.2017 bis 31.03.2018)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032/2017
Ö 21
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

038/2017
Ö 22
Umbesetzung des Wasser- und Bodenverbandes "Mittlere Berkel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037/2017
Ö 23
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer Grundstücksteilfläche
 
N 3
Verkauf eines Grundstücksstreifens
 
N 4
Verkauf eines Grundstückes
 
N 5
Erwerb eines Gebäudes
 
N 6
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 7
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 8
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 9
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 10
Anfragen