Sitzung
RAT/003/2017
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
18.05.2017
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Aufwertung Ludgerischulhof - Freigabe der Eigenmittel der Stadt für Fördermaßnahme "öffentliche Treff-, Spiel- und Sportfläche"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

104/2017
Ö 4
Kindertagesstätte Haus Hall

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

076/2017
Ö 5
Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung von Fehlbeträgen aus dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der Katholischen Kirchengemeinde Anna Katharina

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/2017
Ö 6
Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung von Fehlbeträgen aus dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der Katholischen Kirchengemeinde St. Johannes der Täufer, Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091/2017
Ö 7
Vorstellung Konzept zur Aufstellung neuer Bebauungspläne in der Coesfelder Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

080/2017
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 150/1 "Innenstadt - Bereich Davidstraße"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

070/2017
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 123 "Wochenendhausgebiet Stevede"
- Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 54 "Campingplatz Drees"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 11.11.2010 für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 123 "WochenendhausgebietWaldfrieden"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) BauGB und 4 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

079/2017
Ö 10
Ausbau der Alexanderstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

082/2017
Ö 11
Ausbau der Erschließungsanlage im "Gewerbegebiet östlich Erlenweg"
Ablösung des Erschließungsbeitrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/2017
Ö 12
Beschluss der Ausbauplanung zur Umgestaltung der Bernhard-von-Galen-Straße (1. Bauabschnitt) / Bericht über die geplante Ausgestaltung der Tempo 30-Zone Münsterstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

093/2017
Ö 13
Umgestaltung der Coesfelder Straße zwischen Bruchstraße und Kreuzstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

084/2017
Ö 14
Entwicklung Heimathaus Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

067/2017
Ö 15
Preisfestsetzung und Vergabekriterien "Neumühle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

095/2017
Ö 16
Beitritt zur "d-NRW - Anstalt des öffentlichen Rechts"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

075/2017
Ö 17
Antrag Fraktion Pro Coesfeld - Änderung des Regionalplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/2017
Ö 18
Durchführung eines Bürger- und Beteiligungshaushaltes zum Haushaltsberatungsverfahren 2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/2017
Ö 19
Strategiepapier 2025 - Strategische Arbeit des Rates / Konkretisierung und Priorisierung der Handlungsfelder als Entwicklungsziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

106/2017
Ö 20
Umbesetzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/2017
Ö 21
Umbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

111/2017
Ö 22
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf von Erbbaugrundstücken
 
N 3
Beteiligung der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation Verwaltungs GmbH
 
N 4
Beteiligung der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation GmbH + Co. KG
 
N 5
Beteiligung der Bocholter Energie- und Wasserversorgung GmbH an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation Verwaltungs GmbH
 
N 6
Beteiligung der Bocholter Energie- und Wasserversorgung GmbH an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation GmbH + Co. KG
 
N 7
Anfragen