Rat der Stadt Coesfeld - 28.09.2017 - 18:00-19:33 Uhr


Sitzung
RAT/006/2017
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
28.09.2017
Zeit
18:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 3

Nachnutzung ehemal. Post (u.a. Netto-Markt, TEDI)
- Ergebnisse aus der Sitzung des Gestaltungsbeirates vom 11.09.2017

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

217/2017
Ö 4

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 - Galgenhügel

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

189/2017
Ö 5

Umbau und Erweiterung der ehem. Jakobischule zur Martin-Luther-Schule - Umfang der Maßnahme und Kostenschätzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0

188/2017
Ö 6

Reaktivierung Biomassekraftwerk Brink 36
- Antrag auf Aufhebung des Vorhabenbezogener Bebauungsplan 111 "Ziegelei Kuhfuss"
- Zukünftige Bescheidung von Anträgen nach § 35 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

216/2017
Ö 7

Antrag auf Einleitung des Verfahrens für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung einer Wohnanlage auf dem Grundstück "Böinghoff", Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209/2017
Ö 8

68. Änderung des Flächennutzungsplanes „Solarpark ehem. Kalksandsteinkwerk“
- Beschluss zur Durchführung der Änderung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichtkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

193/2017
Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139 "Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.03.2016 für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 139 "Solarpark ehem. Kalksandsteinwerk"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192/2017
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 120/5 "Gewerbepark Flamschen"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

187/2017
Ö 11

Hinterlandbebauung Bahnhofsallee 21, Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

190/2017/1
Ö 12

BWP Flamschen GmbH+Co.KG / Bürgerwindpark / Genehmigungsantrag zur Errichtung von Windkraftanlagen
-Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
-Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

202/2017
Ö 13

BWP Flamschen Süd GmbH+Co.KG / Bürgerwindpark / Genehmigungsantrag zur Errichtung von Windkraftanlagen
-Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
-Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

206/2017
Ö 14

BWP Letter Görd GmbH+Co.KG / Bürgerwindpark / Genehmigungsantrag zur Errichtung von Windkraftanlagen
-Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
-Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

199/2017
Ö 15

Steens Windkraft GmbH+Co.KG als Teil des BWP Letter Görd GmbH+Co.KG / Bürgerwindpark / Genehmigungsantrag zur Errichtung einer Windkraftanlage
-Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
-Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201/2017
Ö 16

Beteiligungsangebot der Windpark Flamschen GmbH + Co. KG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

168/2017
Ö 17

Gewährung einer Zuwendung an den zu gründenden Verein "Teilnehmergemeinschaft Glasfaser Außenbereich Coesfeld e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

225/2017
Ö 18

Verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235/2017
Ö 19

Übernahme einer Ausfallbürgschaft im Zusammenhang mit der Errichtung des Mehrzweckgebäudes im Sportzentrum Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184/2017
Ö 20

Rechenschaftsbericht über die Vorschlagsphase des Bürger- und Beteiligungshaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172/2017
Ö 21

BuT-Schulsozialarbeit - Verlängerung des geförderten Landesprojekts bis Ende 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185/2017
Ö 22

Anfragen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Gründung einer Führungs- und Servicegesellschaft

 
N 3

Erbbaurecht Umkleidegebäude im Sportzentrum Lette

 
N 4

Tausch Wegeflächen

 
N 5

Gewerbegebiet östlich Erlenweg Bereitstellung eines Grundstücks für ein Boden- und Bauschuttmanagement des Baubetriebshofes

 
N 6

Umsetzung des Parkraumkonzeptes - Parkstreifen Buchholzweg

 
N 7

Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen

 
N 8

Anfragen