Sitzung
RAT/005/2018
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
27.09.2018
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Einführung von Online-Übertragungen der öffentlichen Ratssitzungen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

185/2018
Ö 4
Ausbau der Hinterstraße: Ausbaubeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

193/2018
Ö 5
SL Windenergie GmbH - Bürgerwindpark Östlich Zuschlag / Genehmigungsantrag zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen
- Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2018
Ö 5.1
SL Windenergie GmbH - Bürgerwindpark Östlich Zuschlag / Genehmigungsantrag zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen
- Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

186/2018/1
Ö 6
SL Windenergei GmbH - Bürgerwindpark Letter Bruch / Genehmigungsantrag zur Errichtung von 9 Windkraftanlagen
- Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

187/2018
Ö 7
SL Windenergie GmbH - Bürgerwindpark Goxel / Genehmigungsantrag zur Errichtung von 4 Windkraftanlagen
- Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 38, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

191/2018
Ö 8
Erlass der Vorkaufssatzung "Stadt Coesfeld - Parkhaus Münsterstraße" für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

142/2018
Ö 9
Aufhebung Bebauungsplan Nr. 3 "Neuordnung der Innenstadt"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

168/2018
Ö 10
Aktualisierung Nahversorgungskonzept Coesfeld 2018
- Abwägung
- Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

202/2018
Ö 11
1. Aktualisierung Nutzungskonzept für die Innenstadt von Coesfeld (informelle Planung als Grundlage für die Bauleitplanung)
2. Aktualisierung Konzept zur Aufstellung neuer Bebauungspläne in der Coesfelder Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

167/2018
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 150/2 "Innenstadt - Bereich Letter Straße"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

173/2018
Ö 13
Gewerbe- und Wohnbaulandentwicklung im Rahmen der Regionalplanänderung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

182/2018
Ö 13.1
Gewerbe- und Wohnbaulandentwicklung im Rahmen der Regionalplanänderung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

182/2018/1
Ö 13.2
Gewerbe- und Wohnbaulandentwicklung im Rahmen der Regionalplanänderung 2018, hier: Antrag der SPD Fraktion zur Ausweisung von Flächen für den Allgemeinen Siedlungsbereich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 33, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

182/2018/2
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 149 "SO-Gebiet Biomassekraftwerk Brink"
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 (2) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

201/2018
Ö 14.1
Bebauungsplan Nr. 149 "SO-Gebiet Biomassekraftwerk Brink"
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 (2) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

201/2018/1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 114 Rebrügge - 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss 1. Änderung
- Beschluss zur Offentlichheits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

195/2018
Ö 15.1
Bebauungsplan Nr. 114 Rebrügge - 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss 1. Änderung
- Beschluss zur Offentlichheits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

195/2018/1
Ö 16
Lärmaktionsplanung Stufe 3: Aufstellung des Aktionsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

175/2018
Ö 17
Schnelle Radwegeverbindung Coesfeld-Süd: Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

139/2018
Ö 18
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld e.V. auf Prüfung der Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf dem Konrad-Adenauer-Ring und auf der B 474 in Höhe der Einfahrt zum Wertstoffhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

219/2018
Ö 19
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen auf dem Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

200/2018
Ö 19.1
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen auf dem Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/2018/1
Ö 20
Durchführung eines Gewerbetages 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

164/2018
Ö 21
Einwendung gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld vom 17. Mai 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170/2018
Ö 22
Umbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

199/2018
Ö 23
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

231/2018
Ö 24
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser
 
N 2.1
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser
 
N 3
Bestellung eines Erbbaurechts
 
N 4
Ankauf einer Immobilie und Verkauf einer Immobilie
 
N 5
Verkauf eines Grundstücks
 
N 6
Verkauf von Grundstücken
 
N 7
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 8
Anfragen