Sitzung
RAT/002/2019
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
11.04.2019
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Schulzentrum - Vorplanung zur Sanierung, Umbau und Erweiterung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

063/2019
Ö 4
Antrag der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld - Schulzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

083/2019
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 145 "Integrative Kita mit Frühförderung Gerlever Weg"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen bzw. Einwendungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

046/2019
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 138 "Wohngebiet Meddingheide II"
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

061/2019
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76a „Wohnanlage Coesfelder Straße 70"
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Hinweise, Anregungen oder Bedenken
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

069/2019
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 148 "Wohnquartier Magdalenenhof" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

058/2019
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 149 "SO-Gebiet Biomassekraftwerk Brink" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

062/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 147 "Kalksbecker Heide"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

065/2019
Ö 11
82. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kalksbecker Heide"
- Beschluss zur Durchführung der Änderung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

064/2019
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 152 "Erweiterung Gewerbegebiet Königsbusch"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

071/2019
Ö 13
UrbaneBERKEL: TB 2 - Berkelgasse
- Beschluss zum neuen Gestaltungsansatz
- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Anliegerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

060/2019
Ö 14
Erhöhung der Geldleistung in der Kindertagespflege

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030/2019
Ö 15
Offene Ganztagsgrundschule; Weiterleitung von erhöhten Landeszuschüssen an die Maßnahmeträger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055/2019
Ö 16
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld e.V.: Umwandlung der Franz-Darpe-Straße in eine Einbahnstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

081/2019
Ö 17
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld bezüglich kostenloses Parken in der Innenstadt

Beschluss: zurückgezogen

082/2019
Ö 18
Antrag der Fraktionen SPD, Pro Coesfeld, Bündnis 90/Die Grünen und Aktiv für Coesfeld zur von der Landesregierung vorgesehenen Abschaffung der Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

084/2019
Ö 19
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

052/2019
Ö 20
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer landwirtschaftlichen Fläche
 
N 3
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Wohngebiet "Kalksbecker Heide", Bebauungsplan Nr. 147
 
N 3.1
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Wohngebiet "Kalksbecker Heide", Bebauungsplan Nr. 147
 
N 4
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 76a "Wohnanlage Coesfelder Straße 70" - Beschluss Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB
 
N 5
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 148 "Wohnquartier Magdalenenhof" - Beschluss Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB
 
N 6
Anfragen