Sitzung
HFA/003/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
16.05.2019
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gem. § 24 GO NRW für das Verlegen von "Stolpersteinen" im öffentlichen Raum der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

090/2019
Ö 3
Vorstellung der Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik durch die Polizei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

106/2019
Ö 4
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

107/2019
Ö 5
Weitere Umsetzung des Parkraumkonzeptes
- Bewirtschaftung der bisher unbewirtschafteten Stellplätze
- Anpassung der Halteverbotszonen
- Anpassung der Bewohnerparkzonen

Beschluss: abgesetzt

053/2019
Ö 6
Anpassung der Bewohnerparkzonen im Rahmen der Umsetzung des Parkraumkonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

097/2019
Ö 7
Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094/2019
Ö 8
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW (Ausbau von 2 Räumen im Dachgeschosses der Lambertischule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091/2019
Ö 9
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und über den Verlauf der Zinssteuerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

104/2019
Ö 10
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstückstauschgeschäft
 
N 3
Erwerb landwirtschaftlicher Flächen
 
N 4
Anfragen