Haupt- und Finanzausschuss - 12.12.2019 - 18:00-20:25 Uhr


Sitzung
HFA/008/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
12.12.2019
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 2

Nutzung des Ludgerischulhofes als Spiel- und Freizeitfläche im Quartier

Beschluss: abgesetzt

264/2019
Ö 3

Neuorganisation des Bereitschaftsdienstes der drei Jugendämter im Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

288/2019
Ö 4

Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: abgesetzt

256/2019
Ö 5

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Coesfeld - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für das Projekt „Grimpinger Hof“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

339/2019
Ö 6

Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionszahlungen gemäß § 25 KomHVO für die Erneuerung des Parkleitsystems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

346/2019
Ö 7

Umwidmung des für den Parkplatz vorgesehenen Kostenzuschusses auf das Mehrzweckgebäude der DJK Vorwärts Lette e.V. (Ernsting´s family Sportpark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

257/2019
Ö 8

Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 KomHVO (Erweiterung d. ehem. Jakobischule- Herrichtung der Sporthalle als Verswammlungsstätte)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

328/2019
Ö 9

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

251/2019
Ö 10

Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250/2019
Ö 11

Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

342/2019
Ö 12

Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252/2019
Ö 13

Stellenplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

356/2019
Ö 14

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

317/2019
Ö 15

Bericht über die Entwicklung der Budgets zum 30.09.2019 sowie über die Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

314/2019
Ö 16

Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

316/2019
Ö 17

Anfragen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2020

 
N 3

Kauf von Grundstücksteilflächen

 
N 4

Verkauf von zwei Grundstücksteilflächen

 
N 5

Verkauf eines Grundstücks

 
N 6

Umsetzung der EG- Wasserrahmenrichtlinie NaturBERKEL

 
N 7

Anfragen