Rat der Stadt Coesfeld - 27.02.2020 - 18:00-20:16 Uhr


Sitzung
RAT/016/2020
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
27.02.2020
Zeit
18:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Vorstellung von Herrn Ron Keßeler - Neuer Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

 
Ö 3

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 4

Bausteine für Fußverkehrsstrategien - Coesfeld als Modellstadt: Handlungsempfehlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

260/2019
Ö 5

Ausnahmeregelung zur Ansiedlung des Stoffladens an der Dülmener Straße
- Antrag der Fraktion Pro Coesfeld vom 20.01.2020

Beschluss: zurückgezogen

030/2020
Ö 6

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Baumberge Touristik"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

034/2020
Ö 7

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Prüfung auf Verlegung des Samstagsmarktes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

043/2020
Ö 8

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - "Die nette Toilette"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

037/2020
Ö 9

Antrag auf Förderung aus der Sportpauschale der Stadt Coesfeld; Ersatz der alten Seilzuganlagen auf den Schießständen der St. Antonius Schützenbruderschaft e.V. durch elektronische Schießstände

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001/2020
Ö 10

Außerkraftsetzung der "Coesfelder Liste" für 3 Jahre
- Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld / Familie vom 14.01.2020

Beschluss: zurückgezogen

029/2020
Ö 11

Bebauungsplan Nr.12a "Druffels Feld - Bereich Akazienweg" - Beschluss zur erneuten Offenlage
- vorläufige Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1

013/2020
Ö 11.1

Bebauungsplan Nr.12a "Druffels Feld - Bereich Akazienweg" - Beschluss zur erneuten Offenlage
- vorläufige Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

013/2020/1
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 157 "Wohnquartier Wahrkamp/Hexenweg" -Aufstellungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003/2020
Ö 13

Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 157 "Wohnquartier Wahrkamp/Hexenweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

010/2020
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 156 „Nachverdichtung Spielplatz Lübbesmeyerweg (Kindertagesstätte) und Adolf-Meyer-Straße“ - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

011/2020
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 150/4 "Innenstadt - Bereich Marktplatz" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

353/2019
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 12a "Druffels Feld - Bereich am Akazienweg" - Beschluss zur erneuten Offenlage
- Vorläufige Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: abgesetzt

178/2019
Ö 17

83. Änderung des Flächennutzungsplans
- Ergebnisse landesplanerischer Abstimmung und aus Beteilgiung nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB

Beschluss: abgesetzt

325/2019
Ö 18

Bebauungsplan Nrt. 152 "Erweiterung Gewerbegebiet Königsbusch"
- Vorbereitung öffentliche Auslegung nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB

Beschluss: abgesetzt

326/2019
Ö 19

Bebauungsplan Nr. 150/2 "Innenstadt - Bereich Letter Straße" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

352/2019
Ö 19.1

Bebauungsplan Nr. 150/2 "Innenstadt - Bereich Letter Straße" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

352/2019/1
Ö 20

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in der Innenstadt von Coesfeld im Zusammenhang mit dem Frühlingsfest am 29.03.2020 und dem Ursula-Sonntag am 23.10.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

004/2020
Ö 21

Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im IV. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

039/2020
Ö 22

Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

372/2019
Ö 23

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

374/2019
Ö 24

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

373/2019
Ö 25

Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

045/2020
Ö 26

Berufung eines Ersatzmitgliedes für den Gestaltungsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032/2020
Ö 27

Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047/2020
Ö 28

Umbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040/2020
Ö 29

Anfragen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Veräußerung eines bebauten Grundstücks und unbebauter Grundstücksflächen

 
N 2.1

Veräußerung eines bebauten Grundstücks und unbebauter Grundstücksflächen

 
N 2.2

Veräußerung eines bebauten Grundstücks und unbebauter Grundstücksflächen

 
N 3

Verkauf eines Grundstücks

 
N 4

Veräußerung eines bebauten Grundstückes

 
N 5

Kaufoption für ein Grundstück / Planungsziele

 
N 6

Ankauf einer Immobilie und Verkauf eines Grundstücks

 
N 7

Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften durch die Stadt Coesfeld

 
N 8

Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste

 
N 9

Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen

 
N 10

Anfragen