Sitzung
RAT/020/2020
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
03.09.2020
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

216/2020
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorstellung des Prüfberichtes durch die Gemeindeprüfungsanstalt gem. § 105 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

219/2020
Ö 5
Antragsrücknahme zum 27. Regionalplanänderungsverfahren
196/2020
Ö 5.1
Antragsrücknahme zum 27. Regionalplanänderungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/2020/1
Ö 6
Bebauungsplan Nr.17a Teilbereich I "Nachverdichtung Lübbesmeyerweg mit Kindertagesstätte"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176/2020
Ö 6.1
Bebauungsplan Nr.17a Teilbereich I "Nachverdichtung Lübbesmeyerweg mit Kindertagesstätte"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176/2020/1
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 53b "Ehemaliger Spielplatz Timphorst"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 1

208/2020
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 40a "Niemergs Weide"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188/2020
Ö 9
Ausbau Gemeindeplatz, Straßen am Gemeindeplatz, Stellplatzanlage nördlich Gemeindeplatz

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 5

186/2020
Ö 10
Erweiterung des Angebotes an Behindertenstellplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 4

184/2020
Ö 11
Rosenstraße und Köbbinghof (östlicher Abschnitt) als verkehrsberuhigter Bereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

203/2020
Ö 12
Umgestaltung des Oldendorper Weges

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197/2020
Ö 13
Beschluss von Vergabekriterien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202/2020
Ö 14
Elternbeiträge Offene Ganztagsgrundschule sowie Übermittagsbetreuung für Juni und Juli

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191/2020
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Bereitstellung von Coworking Spaces in der Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1

206/2020
Ö 16
Teilnahme am European Climate Adaptation Award (eca) als Alternative zum European Energy Award (eea)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/2020
Ö 17
Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im 1. Halbjahr 2020

Beschluss: vertagt

179/2020
Ö 18
Budgetbericht per 30.06.2020 und Bericht über die finanzielle Lage (gem. Entwurf des § 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

205/2020
Ö 19
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfs 2019 der Stadt Coesfeld gem. § 95 (5) GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198/2020
Ö 20
Gesamtabschlussbefreiung nach § 116a GO NRW für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

199/2020
Ö 21
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185/2020
Ö 22
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Ankauf von Teilflächen
 
N 3
Grundstückstauschgeschäft
 
N 3.1
Grundstückstauschgeschäft
 
N 4
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 5
Anfragen