Haupt- und Finanzausschuss - 11.02.2021 - 18:00-19:30 Uhr


Sitzung
HF/003/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
11.02.2021
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Anregung gem. § 24 GO NRW - Schutz des Grundwassers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050/2021
Ö 3

Antrag gem. § 24 GO NRW - Teilnahme an der "StädteChallenge Faktor2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

032/2021
Ö 4

Anregung gem. § 24 GO NRW - Entfernung eines Baumes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

386/2020/1
Ö 5

Anregung nach § 24 GO NRW - Antrag der Montessorischule auf Finanzunterstützung, hier: Übernahme des Eigenanteils der Schule für den OGS-Ausfall im Januar 2021 aufgrund des Erfordernisses zum Distanzunterricht im Zuge der COVID 19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047/2021
Ö 6

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Einrichtung einer Stelle

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

039/2021
Ö 7

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld
Mittelbereitstellung und Anschaffung einer Tischtennisplatte für den Spielplatz im Wohngebiet "Deipe Stegge" / Antrag zum Haushalt 2021.

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

046/2021
Ö 8

Antrag der CDU zur Stärkung der Wirtschaftsstruktur der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049/2021
Ö 9

Antrag auf finanzielle (Weiter-)förderung des Leistungsangebotes Kompass - Psychologische Beratung für Eltern von viel zu früh geborenen, behinderten und schwer kranken Kindern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

018/2021
Ö 10

Antrag zum Haushaltsentwurf 2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 2

051/2021
Ö 11

Bericht über die finanzielle Lage / coronabedingte Haushaltsveränderungen zum 31.12.2020 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

027/2021
Ö 12

Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045/2021
Ö 13

Stellenplan 2021

Beschluss: keine Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 13

052/2021
Ö 13.1

Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan für den Haushalt 2021

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

052/2021/1
Ö 13.2

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld e.V. auf Mittelbereitstellung und Einrichtung einer Stabsstelle / Referentenstelle

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

052/2021/2
Ö 14

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: keine Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 15

043/2021
Ö 14.1

Finanzierung schnelle Radwegeverbindung Coesfeld-Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

064/2021
Ö 15

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
N 2

Verkauf von Grundstücksflächen

 
N 3

Veräußerung einer Teilfläche

 
N 4

Veräußerung von Teilflächen

 
N 5

Veräußerung einer Teilfläche

 
N 6

Anfragen