Rat der Stadt Coesfeld - 22.12.2016 - 17:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2014 gem. § 116 Abs. 5 Satz 2 GO NRW 326/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2017 262/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes
292/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2017 263/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2016 264/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2017 im Abwasserbereich 315/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2017 314/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Kooperation zwischen den Abwasserwerken der Städte Coesfeld und Gescher- Bestellung des Betriebsleiters des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld als Betriebsleiter für das Abwasserwerk der Stadt Gescher 316/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege 254/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Öffnung der Bahnunterführung 241/2016/1   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Multiprofessionelle Teams zur Integration - Beantragung von weiteren 1,5 Stellen für Schulsozialarbeit über das gleichnamige Landesprogramm 287/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Sanierungsbedürftige Weitsprunganlage / Laufbahn im Sportzentrum West 310/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
15Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette 289/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Kreuzschule - Umbau und Sanierung des Bauteils Altbau 237/2016/2   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
17Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm 290/2016   
17.1Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm 290/2016/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
18Umgestaltung Schulhoffläche Ludgeriquartier zu öffentlicher Treff-, Spiel- und Sportfläche mit vorgeschalteter Partizipation von Kindern und Jugendlichen (Kompensation für aufgegebene Sport- und Aufenthaltsflächen im nordwestlichen Stadtgebiet) 284/2016   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
19Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Senkung der Realsteuerhebesätze 235/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
20Stellenplan 2017 320/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
21Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2017 317/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21.1Haushalt 2017 - Erläuterungen zum Antrag der Fraktion Pro Coesfeld 325/2016   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
21.2Antrag des Bunter Kreis e.V. auf Förerung des Projektes "Aufbau eines psychosozialen Beratungsangebotes für Eltern von chronisch und schwer kranken Kindern"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2017 313/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
2380. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt - Bereich Süringstraße, Kupferstraße"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
295/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2478. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sommerkamp"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
302/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
25Bebauungsplan Nr. 143 "Wohngebiet Sommerkamp"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
301/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
261. Änderung des Bebauungsplanes Nr.130 "Wohnareal Klinke"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung
299/2016   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
27Benennung der Straßen in den Wohngebieten Neumühle (Bebauungsplan Nr. 116) und Meddingheide I (Bebauungsplan Nr. 137) 288/2016   
 Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift  
28Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Abfallwirtschaft 291/2016   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
29Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Abfolge der Gremiensitzungen 321/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
30Antrag der Fraktion Pro Coesfeld: Wiederaufnahme der Videoüberwachung 283/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
31Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Mitteilungen des Bürgermeisters   
2Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstücks   
3Regelungen in der Flurbereinigung Berkelaue II   
4Grundstücke Hengte   
4.1Grundstücke Hengte   
5Beschluss über die Veräußerung bzw. Verpachtung einer Grundstücksfläche   
6Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld für weitere 6 Jahre   
7Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NW   
8Anfragen