Sitzung
RAT/005/2016
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
29.09.2016
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung von Frau Irmgard Potthoff als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

185/2016
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"
-Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung / § 4a (3) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

227/2016
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 146/4 "Bürgerwindpark Letter Görd"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

223/2016
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 146/5 "Bürgerwindpark Östlich Zuschlag"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

225/2016
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 146/6 "Bürgerwindpark Letter Bruch"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

226/2016
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 146/1 "Bürgerwindpark Goxel"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

215/2016
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 146/2 "Bürgerwindpark Flamschen"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

220/2016
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 146/3 "Bürgerwindpark Stevede"
-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

221/2016
Ö 11
Erschließung des Wohngebietes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 116 "Neumühle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2016
Ö 12
UrbaneBerkel - Ausbau TB 1 Davidstraße
- Grundsatzbeschluss Neuordnung Parklatzanlagen entlang Berkelpromeade

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

228/2016
Ö 13
80. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt - Bereich Süringstraße, Kupferstraße"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

181/2016
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Geschäftshaus Neustraße, Kleine Viehstraße, Pumpengasse"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

182/2016
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 130 "Wohnareal Klinke" - 1. Änderung -
Änderungsbeschluss
Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

218/2016
Ö 16
Umgestaltung der Dülmener Straße zwischen dem Auffahrtsarm zur B 525 und der Baurat-Wolters-Straße:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

213/2016
Ö 17
Erschließung des Wohngebietes Meddingheide I in Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

187/2016
Ö 18
Erweiterung der Tempo 30-Zone in der Deipen Stegge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

191/2016
Ö 19
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Wagenfeldweg mit Hilfe eines Zusatzschildes "Wilhelm Wagenfeld" zu widmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

190/2016
Ö 20
Bekenntnis der Stadt Coesfeld zum Mehrgenerationenhaus Familienbildungsstätte Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

154/2016
Ö 21
Befürwortende Weiterleitung des Antrages des Kindergartenträgers Kath. Kirchengemeinde St. Lamberti auf Übernahme der refinanzierbaren Jahres-Kaltmiete für den Neubau des Liebfrauen-Kindergartens gem. § 10 DVO KiBiz an das Landesjugendamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

193/2016
Ö 22
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld: Wiederaufnahme der Videoüberwachung an Fahrradständern

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

233/2016
Ö 23
Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

165/2016
Ö 24
Mitgliedschaft der "Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH" am gemeinnützigen Trägerverein des Kompetenzzentrums "münstLAND digital", münsterLAND.digital e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

232/2016
Ö 25
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Wohngebiet "Sommerkamp" Bebauungsplan Nr. 143
 
N 3
Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144
 
N 4
Erschließungsvertrag zur Entwicklung des Baugebietes "Meddingheide 1"
 
N 5
Verwendung des Grundstücks für Mehrfamilienhäuser im Baugebiet Hengte
 
N 6
Kaufvertragsangebot für Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 116 "Neumühle": Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 07.07.2016
 
N 7
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 8
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 9
Anfragen