Sitzung
RAT/002/2016
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
17.03.2016
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16

034/2016
Ö 4
Auflösung der Anne-Frank-Hauptschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059/2016
Ö 5
Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung von Fehlbeträgen aus dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Johannes, Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061/2016
Ö 6
2. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045/2016
Ö 7
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

057/2016
Ö 7.1
Nachtrag: 11.03.2016
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 28, Enthaltungen: 0

057/2016/1
Ö 8
Vergabekriterien für das Baugebiet Meddingheide in Coesfeld-Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2

030/2016
Ö 9
Fortführung der "Berkel AG"
- Durchführung von gemeinsamen "Berkel-Aktionstagen" in 2016 und 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0

073/2016
Ö 10
Urbane BERKEL TB 3 Schlosspark und TB 5 Wiemannweg
- Beschluss Ausbauplanung und Folgekosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltungen: 0

075/2016
Ö 11
76. Änderung des Flächennutzungsplans
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

018/2016
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 137 "Wohngebiet Meddingheide I"
-Kenntnisnahme der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung
-Kenntnisnahme der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0

053/2016
Ö 13
73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
-Kenntnisnahme der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung
-Kenntnisnahme der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0

052/2016
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 125 "Wohnquartier Hengte" - 1. Änderung -
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043/2016
Ö 15
Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 49 "Hoffschlägerweg" und Teilen seiner 1. Änderung
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0

015/2016
Ö 16
Vorhaben- und Erschließungsplan Freiflächen-Photovoltaikanlage
- Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

071/2016
Ö 17
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich des Lambertiplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

068/2016
Ö 18
Benennung der Straße im „Wohngebiet östlich Baakenesch“, Bebauungsplan Nr. 136

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046/2016
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

056/2016
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

055/2016
Ö 21
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

079/2016
Ö 22
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2013 gem. § 116 Abs. 5 Satz 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

081/2016
Ö 23
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

051/2016
Ö 24
Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

036/2016
Ö 25
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Einrichtung eines Gremiums zur Optimierung der Flüchtlingsbetreuung und auf Einrichtung einer offenen Begegnungsstätte

Beschluss: zurückgezogen

082/2016
Ö 26
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Coesfeld

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 1

078/2016
Ö 27
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der K 48 in Coesfeld-Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049/2016
Ö 28
Bestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

069/2016
Ö 29
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf von Erbbaugrundstücken
 
N 3
Vorhaben- und Erschließungsplan Freiflächen-Photovoltaikanlage
 
N 4
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste
 
N 5
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste
 
N 6
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld
 
N 7
Anfragen