Sitzung
UPB/005/2019
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
11.09.2019
Zeit
16:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und Bericht der Verwaltung
 
Ö 2
Anregung gemäß § 24 GO NRW auf Entfernung eines Straßenbaumes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

172/2019
Ö 3
Coesfelder Straße - Bepflanzung
2. Bauabschnitt zwischen Paßstiege und Kreuzung Bruchstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

208/2019
Ö 4
Erneuerung DorFmitte Lette - Entwurf Lph 3
- Alter Kirchplatz
- Gemeindeplatz
- Straße Gemeindeplatz
- Stellplatzanlage nördl. Gemeindeplatz

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

202/2019
Ö 5
83. Änderung des Flächennutzungsplanes (Lette südöstlich B-Plan Königsbusch)
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

211/2019
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 154 "Wohnquartier Lette-Nord"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

210/2019
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 138 "Wohngebeit Meddingheide II" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

117/2019
Ö 8
Heimathaus Lette - Beschluss über die Entwurfsplanung, Förderantrag Teilprojekt Dorferneuerung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

198/2019
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 88a "Westfalia Wohnpark" - Aufstellungs-/Offenlagebeschluss
- Aufstellungsbeschluss, § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange, § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

220/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 150/2 "Innenstadt - Bereich Letter Straße" - Beschluss zur erneuten Offenlage
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzetigen Beteiligung
- Vorläufige Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

200/2019
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 150/3 "Innenstadt - Bereich Krankenhaus" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 00, Befangen: 0

196/2019
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 150/4 "Innenstadt - Bereich Marktplatz" - Offenlagebeschluss
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

193/2019
Ö 13
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Neuordnung der Innenstadt" und seiner 1. Änderung - Offenlagebeschluss
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

195/2019
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 121/2.2 „Coesfelder Promenade – Südwall/Südring"
- Aufstellungsbeschluss
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

230/2019
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 155 "Bereich Borkener Straße 122 bis 140"
- Kenntnisnahme öffentliche Auslegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

227/2019
Ö 16
Enercon GmbH - Bürgerwindpark Stevede / Genehmigungsantrag zur Errichtung von 2 Windkraftanlagen
- Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

221/2019
Ö 17
BerkelStadt Coesfeld: Umgestaltung der Einmündung Münsterstraße/Pumpengasse/Große Viehstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

229/2019
Ö 18
Fahrradabstellanlagen im Bereich des Marktplatzes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

213/2019
Ö 19
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erarbeitung eines Radverkehrskonzept Coesfeld 2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

206/2019
Ö 20
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Überplanung eines geeigneten städtischen Grundstücks für die Errichtung einer „Tiny House Siedlung" in der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

222/2019
Ö 21
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Einführung Förderprogramm „Jung kauft Alt“
- Untersütuzung junger Leute beim Kauf alter Häuser

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

225/2019
Ö 22
Antrag Fraktion Freie und unabhängige Wählergemeinschaft Pro Coesfeld: Vergrößerung uind Bewirtschaftung des Reisemobilstellplatzes an der Osterwicker Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

226/2019
Ö 23
Antrag der Fraktion "Freie und unabhängige Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.": Anlage und Betrieb von Vermietstationen für E-Fahrräder und E-Scooter

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

197/2019
Ö 24
Entwurf der Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2019, Budget 70

Beschluss: zur Kenntnis genommen

231/2019
Ö 25
Realisierungsstand der Maßnahmen zum 31. August 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

209/2019
Ö 26
Budgetbericht zum 30.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

187/2019
Ö 27
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und Bericht der Verwaltung
 
N 2
Anfragen