Sprungnavigation

Spinge direkt...

09.07.2018

DOC-Erweiterung: Umlandkommunen kündigen gerichtliche Verfahren gegen Erweiterung an

21 Kommunen und 3 Landkreise sehen Angriff auf ihre Innenstädte und Ortskerne

Foto: EWG Rheine

Bereits in der Planungsphase zur Erweiterung des DOC Ochtrup haben sich 21 Kommunen und 3 Landkreise wegen fehlender Regionalverträglichkeit gemeinsam gegen die immensen Erweiterungsabsichten gewendet. Vor dem Hintergrund der jetzt abgeschlossenen Bauleitplanung und der erteilten Baugenehmigung für die DOC-Erweiterung wollen die betroffenen Kommunen und Landkreise sich gegen die Umsetzung dieses Vorhabens vor Gericht wehren.

Nach der von der Bezirksregierung im Juni genehmigten Änderung des Flächennutzungsplanes und der durch den Kreis Steinfurt erteilten Baugenehmigung für die DOC-Erweiterung in Ochtrup haben die Umlandkommunen jetzt im Rahmen eines erneuten regionalen Austausches im Wirtschaftskontor Rheine die Einzelheiten für die gerichtlichen Verfahren abgestimmt. Insbesondere wurde darüber beraten, welche Vorbereitungen für die Prozesse konkret getroffen werden müssen, welche Kommunen einen Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan stellen und eine Anfechtungsklage gegen die Baugenehmigung erheben sollen.
Die Bedenken gegen die massive Erweiterung des DOC von 11.500 auf nunmehr über 19.000 m² Verkaufsfläche sollen vor Gericht vorgetragen werden. Insbesondere wird eine unzureichende Einschätzung der absatzwirtschaftlichen Auswirkungen der DOC-Erweiterung und der städtebaulichen Folgewirkungen für die Innenstädte und Ortszentren im Einzugsbereich kritisiert. Zu bemängeln ist vor allem, dass die anlässlich des Erweiterungsvorhabens erstellte Auswirkungsprognose die Auswirkungen des DOCs unterschätzt und im Übrigen die aktuelle und zukünftige Entwicklung des Onlinehandels nicht ausreichend berücksichtigt. Vor dem Hintergrund, dass Ochtrup als kleineres Mittelzentrum mit dem erweiterten DOC seinen mittelzentralen Versorgungsauftrag massiv überschreitet, sind die Beeinträchtigungen für die Region nicht gerechtfertigt.

„Das Erweiterungsvorhaben ist ein Angriff auf unsere Innenstädte und Ortskerne, die bereits heute vor großen Herausforderungen wie dem Onlinehandel stehen; dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren.“, sind sich die Teilnehmer des regionalen Austausches einig.