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Mit den Befugnissen des Rates:

Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch (27.05.)

Am Mittwoch (27.05.) tagt der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Stadt Coesfeld. Die Sitzung beginnt um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und gleichzeitig eine für die kommunale Selbstverwaltung verbindliche und zielorientierte Lösung umzusetzen, haben sich die Mitglieder des Rates der Stadt Coesfeld entschieden, ihre Rechte für die Dauer der festgestellten epidemischen Lage von landesweiter Tragweite auf den HFA zu übertragen. Dieses Verfahren wird ermöglicht in § 60 der Gemeindeordnung NRW, die aus aktuellem Anlass ergänzt wurde.

Der HFA übernimmt damit vorübergehend die Aufgaben des Rates. So kann auch für die Mandatsträger das Infektionsrisiko gesenkt werden; im Sitzungssaal ist für den nötigen Abstand gesorgt.

Die Sitzung des HFA ist öffentlich, allerdings ist die Zahl der möglichen Gäste auf der Empore aus Infektionsschutzgründen begrenzt. Besucher werden gebeten, einen Mund-Nase-Schutz mitzubringen und zu tragen; Desinfektionsmittel sind vorhanden.

Für die Zuschauer liegen Anwesenheitslisten aus, damit Kontakte nachverfolgt werden könnten, falls es zu potentiellen Ansteckungen kommen sollte. Ein Eintrag erfolgt aber freiwillig.

Die Einladung mit der Tagesordnung des HFA wird am Montag (18.05.) veröffentlicht.

 

Foto: (c) Stadt Coesfeld