SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 22.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

326/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage A, 17. Änderung Abfallgebührensatzung

Anlage B, Gebührenkalkulation Abfallentsorgung 2017

262/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Familientonne Entgeltkalkulation 2017

292/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage A, 16. Änderung Straßenreinigungssatzung

Anlage B, Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2017

263/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage A, 14. Änderung Wasserverbandsgebührensatzung

Anlage B, Wasserverbandsgebührenberechnung 2016

264/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage A 32. ÄS zur Beitrags- u. Gebührensatzung

Anlage B 20. ÄS zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Anlage C Abwassergebührenkalkulation 2017

315/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Wirtschaftsplan 2017

314/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Gescher und der Stadt Coesfeld

316/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Synopse

Anlage 2 Satzungstext

Anlage 2 b Beitragstabelle Kindertagespflege, KTP (Anlage 2 zur Satzung)

Anlage 3 a Beitragstabelle Kindertageseinrichtungen bisher

Anlage 3 b Beitragstabelle Kindertagespflege bisher

Anlage 2 a Beitragstabelle KITA KTE (Anlage 1 zur Satzung) korr

254/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

241/2016/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

287/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Planskizze Sportzentrum West

310/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage

Neufassung § 13

289/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

237/2016/2

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Baukosten Schulz. Vorlage 161117

Schreiben Nepomucenum

290/2016

Vorlage

290/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

284/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Antrag AfC-FAMILIE Realsteuerhebesätze

235/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage

320/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1. Änderungsnachweisung zum Haushalt 2017

2. Änderungsnachweisung zum Haushalt 2017

Haushaltssatzung 2017

Gesamtergebnisplan 2017

Gesamtfinanzplan 2017

Kennzahlen

317/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum Haushalt 2017

325/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

313/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Vorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Änderungsplan (Planzeichnung)

Anlage 3: Entwurf Begründung inkl. Umweltbericht

Anlage 4: Protokoll zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Bürgerversammlung) am 02.11.2016

Anlage 5: Stellungnahmen

295/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - FNP

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4 - Stellungnahmen

Anlage 5 - Protokoll der Bürgerversammlung

302/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

301/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Bebauungsplan Nr. 130 Wohnareal Klinke 1. Änderung

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4 - Stellungnahmen

299/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

4-Vorschlag Heimatverein Coesfeld

288/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Entwurf - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

291/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld

321/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

283/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 VO1 Dok.Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2014 gem. § 116 Abs. 5 Satz 2 GO NRW

Ö 4 VO3 Dok.Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2017

Ö 5 VO2 Dok.Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes

Ö 6 VO3 Dok.Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2017

Ö 7 VO3 Dok.Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2016

Ö 8 VO4 Dok.Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2017 im Abwasserbereich

Ö 9 VO2 Dok.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2017

Ö 10 VO2 Dok.Kooperation zwischen den Abwasserwerken der Städte Coesfeld und Gescher- Bestellung des Betriebsleiters des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld als Betriebsleiter für das Abwasserwerk der Stadt Gescher

Ö 11 VO7 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege

Ö 12 VO1 Dok.Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Öffnung der Bahnunterführung

Ö 13 VO1 Dok.Multiprofessionelle Teams zur Integration - Beantragung von weiteren 1,5 Stellen für Schulsozialarbeit über das gleichnamige Landesprogramm

Ö 14 VO2 Dok.Sanierungsbedürftige Weitsprunganlage / Laufbahn im Sportzentrum West

Ö 15 VO2 Dok.Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette

Ö 16 VO1 Dok.Kreuzschule - Umbau und Sanierung des Bauteils Altbau

Ö 17 VO3 Dok.Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm

Ö 17.1 VO1 Dok.Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm

Ö 18 VO1 Dok.Umgestaltung Schulhoffläche Ludgeriquartier zu öffentlicher Treff-, Spiel- und Sportfläche mit vorgeschalteter Partizipation von Kindern und Jugendlichen (Kompensation für aufgegebene Sport- und Aufenthaltsflächen im nordwestlichen Stadtgebiet)

Ö 19 VO2 Dok.Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Senkung der Realsteuerhebesätze

Ö 20 VO1 Dok.Stellenplan 2017

Ö 21 VO7 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2017

Ö 21.1 VO2 Dok.Haushalt 2017 - Erläuterungen zum Antrag der Fraktion Pro Coesfeld

Ö 21.2 Antrag des Bunter Kreis e.V. auf Förerung des Projektes "Aufbau eines psychosozialen Beratungsangebotes für Eltern von chronisch und schwer kranken Kindern"

Ö 22 VO1 Dok.Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2017

Ö 23 VO6 Dok.80. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt - Bereich Süringstraße, Kupferstraße"- Beschluss zur öffentlichen Auslegung- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Ö 24 VO6 Dok.78. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sommerkamp"- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 25 VO10 Dok.Bebauungsplan Nr. 143 "Wohngebiet Sommerkamp"- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 26 VO5 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.130 "Wohnareal Klinke"- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen- Satzungsbeschluss- Beschluss der Begründung

Ö 27 VO5 Dok.Benennung der Straßen in den Wohngebieten Neumühle (Bebauungsplan Nr. 116) und Meddingheide I (Bebauungsplan Nr. 137)

Ö 28 VO2 Dok.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Abfallwirtschaft

Ö 29 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Abfolge der Gremiensitzungen

Ö 30 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Pro Coesfeld: Wiederaufnahme der Videoüberwachung

Ö 31 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstücks

N 3 Regelungen in der Flurbereinigung Berkelaue II

N 4 Grundstücke Hengte

N 4.1 Grundstücke Hengte

N 5 Beschluss über die Veräußerung bzw. Verpachtung einer Grundstücksfläche

N 6 Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld für weitere 6 Jahre

N 7 Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NW

N 8 Anfragen