Sitzung
HF/015/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
01.09.2022
Zeit
18:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Informationen über Zinssteuerungsinstrumente/ Präsentation der Magral AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

235/2022
Ö 3
Budgetbericht zum 30.06.2022 einschließlich
Bericht über die finanzielle Lage / Corona bedingte Haushaltsveränderungen zum 30.06.2022 und
Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im 1. Hj. 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/2022
Ö 4
Gesamtabschlussbefreiung nach § 116a GO NRW für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195/2022
Ö 5
Antrag nach § 24 GO NRW zur Aussetzung der KAG Beiträge bis zur Aussetzung der KAG Beiträge bis zur Entscheidung im Landtag NRW (Vorlage 120/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218/2022
Ö 6
Antrag der Fraktion CDU - Streichung der Nutzungsentgelte für die Familientonne

Beschluss: abgesetzt

244/2022
Ö 7
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Neubau des Tierheims in Coesfeld-Flamschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237/2022
Ö 8
Ergebnis Machbarkeitsstudie Asylunterkunft Wiesenstraße 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

208/2022
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben Sammlung und Transport von Textilabfällen im Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

182/2022
Ö 10
Kapuzinerquartier: Konzeptvergabe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

186/2022
Ö 11
Mikrohaus-Siedlung
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

091/2022
Ö 12
Schulzentrum - Budgeterweiterung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

229/2022
Ö 13
Bericht gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

189/2022
Ö 14
Sachstand Errichtung Marienkindergarten der kath. Kirchengemeinde St. Johannes Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

200/2022
Ö 15
Geplante Einsparungen beim (Um-)Bau des Heimathauses Lette

Beschluss: abgesetzt

209/2022
Ö 15.1
Geplante Einsparungen beim (Um-)Bau des Heimathauses Lette

Beschluss: abgesetzt

209/2022/1
Ö 16
Übersicht der Entwicklung der Bauinvestitionen aus dem Haushaltsplan 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

245/2022
Ö 17
Aufhebung eines Sperrvermerkes zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192/2022
Ö 18
Testung von integrierten Fensterlüftern an Coesfelder Schulen - Ergebnis Testung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0

072/2022/2
Ö 19
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Baugebiet Letter Bülten - Abschluss eines Erschließungsvertrages und einer Kostenerstattungsvereinbarung mit der Stadt Coesfeld
 
N 3
Halbjahresentwicklung der verbundenen Unternehmen
 
N 4
Vergabe Strom- und Gaslieferung für die Stadt Coesfeld ab dem 01.01.2023
 
N 5
Kapuzinerquartier: Marktwertgutachten
 
N 6
Aufhebung Vereinbarung Baufertigstellung
 
N 7
Verkauf städtisches Grundstück
 
N 8
Veräußerung einer Teilfläche
 
N 9
Gewerbegrundstücke
 
N 10
Anfragen