Sitzung
RAT/015/2022
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
08.09.2022
Zeit
18:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung von Herrn Florian Schubert als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

207/2022
Ö 4
Einführung und Verpflichtung von Herrn Josef Schulze Spüntrup als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

247/2022
Ö 5
Besetzung der Stelle des / der I. Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

246/2022
Ö 6
Übersicht der Entwicklung der Bauinvestitionen aus dem Haushaltsplan 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

245/2022
Ö 7
Antrag nach § 24 GO NRW zur Aussetzung der KAG Beiträge bis zur Aussetzung der KAG Beiträge bis zur Entscheidung im Landtag NRW (Vorlage 120/2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218/2022
Ö 8
Pendlermobilität - mit dem Scooter zur Arbeit
Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

210/2022
Ö 9
Konferenz der Elemente – Filteranlage für den Brunnen auf dem Marktplatz
Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

217/2022
Ö 10
Antrag der Fraktion CDU - Streichung der Nutzungsentgelte für die Familientonne

Beschluss: abgelehnt

249/2022
Ö 11
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214/2022
Ö 12
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Insektenfreundliche Gestaltung von Grünflächen und Verbot von Schottergärten

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

233/2022
Ö 13
Geplante Einsparungen beim (Um-)Bau des Heimathauses Lette

Beschluss: zur Kenntnis genommen

209/2022
Ö 13.1
Geplante Einsparungen beim (Um-)Bau des Heimathauses Lette

Beschluss: zur Kenntnis genommen

209/2022/1
Ö 13.2
Geplante Einsparungen beim (Um-)Bau des Heimathauses Lette

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

209/2022/2
Ö 14
Sachstand Errichtung Marienkindergarten der kath. Kirchengemeinde St. Johannes Lette

Beschluss: zur Kenntnis genommen

200/2022
Ö 14.1
Sachstand Errichtung Marienkindergarten der kath. Kirchengemeinde St. Johannes Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

200/2022/1
Ö 15
Bebauungplan 153 Neuordnung Königsbusch - Alternative Erschließungsvariante
hier: Grundsatzbeschluss Erschließungsvariante Wulferhook im weiteren Planverfahren

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205/2022
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 126a "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung" - Grundsatzbeschluss, Entwurfsskizzen und Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

188/2022
Ö 16.1
Bebauungsplan Nr. 126a "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung" - Grundsatzbeschluss, Entwurfsskizzen und Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

188/2022/1
Ö 17
Präzisierungen zum Ratsbeschluss "Spannungsfeld Beschattung von Solaranlagen durch Bäume"

Beschluss: geändert beschlossen

149/2022/1
Ö 18
Mikrohaus-Siedlung
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

091/2022
Ö 19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Kindertageseinrichtung „Hohes Feld“ aufgrund einer verzögerten Inbetriebnahme bei nicht bestehender Interimseinrichtung für 50% des Monatsbeitrags für August

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

203/2022
Ö 20
Kapuzinerquartier: Konzeptvergabe

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

186/2022
Ö 21
Anschlussförderung Umsetzungsmanagement für integrierte Klimaschutzkonzepte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

222/2022
Ö 22
Testung von integrierten Fensterlüftern an Coesfelder Schulen - Ergebnis Testung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 0

072/2022/2
Ö 23
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben Sammlung und Transport von Textilabfällen im Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

182/2022
Ö 24
Aufhebung eines Sperrvermerkes zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192/2022
Ö 25
Ergebnis Machbarkeitsstudie Asylunterkunft Wiesenstraße 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

208/2022
Ö 26
Teilnahme am Bundesprogramm " Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur" - Projektaufruf 2022 (Maßnahmebündel CoeBad)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250/2022
Ö 26.1
Teilnahme am Bundesprogramm " Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur" - Projektaufruf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250/2022/1
Ö 27
Bericht gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

189/2022
Ö 28
Schulzentrum - Budgeterweiterung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

229/2022
Ö 29
Gesamtabschlussbefreiung nach § 116a GO NRW für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195/2022
Ö 30
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Neubau des Tierheims in Coesfeld-Flamschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237/2022
Ö 31
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Coesfeld gem. § 95 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213/2022
Ö 32
Budgetbericht zum 30.06.2022 einschließlich
Bericht über die finanzielle Lage / Corona bedingte Haushaltsveränderungen zum 30.06.2022 und
Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im 1. Hj. 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/2022
Ö 33
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Nachbesetzung der Stelle des I. Beigeordneten
 
N 3
Bericht über den Erlass und die Niederschlagung von Geldforderungen
 
N 4
Baugebiet Letter Bülten - Abschluss eines Erschließungsvertrages und einer Kostenerstattungsvereinbarung mit der Stadt Coesfeld
 
N 5
Verkauf städtisches Grundstück
 
N 6
Veräußerung einer Teilfläche
 
N 7
Gewerbegrundstücke
 
N 8
Aufhebung Vereinbarung Baufertigstellung
 
N 9
Kapuzinerquartier: Marktwertgutachten
 
N 10
Anfragen