Sitzung
RAT/045/2008
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
20.11.2008
Zeit
17:10-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

279/2008
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

300/2008
Ö 4
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

301/2008
Ö 5
Veräußerung des Gesellschaftsanteils an der Regionalverkehr Münsterland GmbH an den Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

276/2008
Ö 6
Umwandlung der Theodor-Heuss-Realschule in eine gebundene Ganztagsrealschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

295/2008
Ö 7
Ganztagsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen
1.000 - Schulen - Programm -Sekundarstufe I-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

292/2008
Ö 8
Anpassung des Angebotes Kinderspielplätze

Beschluss: abgesetzt

283/2008
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 115 "Coesfelder Weberei A 1"
-Durchführung des Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (beschleunigtes Verfahren)
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

164/2008
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Neuordnung der Innenstadt" - Änderungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 02, Enthaltungen: 02

289/2008
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/1 "Gewerbepark Flamschen"
-Neufestlegung des Geltungsbereiches
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 0

287/2008
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/2 "Gewerbepark Flamschen"
-Aufstellungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

286/2008
Ö 13
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer Gewerbefläche
 
N 3
Kauf eines Grundstücks mit aufstehendem Wohnhaus
 
N 4
Anfragen