Sitzung
RAT/003/2004
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
16.12.2004
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
 
Ö 2
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.
hier: Tag der offenen Tür im alten Freibad

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 24, Enthaltungen: 01

429/2004
Ö 3
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V.
hier: Informationsveranstaltung für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Planung und zum Bau des des Kombibades

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 22, Enthaltungen: 03

428/2004
Ö 4
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld zur Schaffung des benötigten Planungsrechts für Flamschen mit dem Kasernenstandort

Beschluss: zurückgezogen

430/2004
Ö 5
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. hinsichtlich der Erstellung eines neuen Nutzungskonzeptes für den Bereich des heutigen Bundeswehrgeländes in Flamschen

Beschluss: zurückgezogen

431/2004
Ö 6
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. Bundeswehrgelände - Beschaffung von Katasterunterlagen / Gründung einer Auffanggesellschaft

Beschluss: zurückgezogen

432/2004
Ö 7
Antrag der Fraktion der unabhängigen Wählergemeinschaft PRO COESFELD e.V., den Bau eines kombinierten Fuß- und Radweges stadtauswärts zwischen Umgehungsstraße und Abzweig Freilichtbühne beim Straßenbaulastträger zu beantragen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

426/2004
Ö 8
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e.V. bzgl. Coesfelder Grundschulen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

404/2004
Ö 9
Antrag der Jakobischule, die Schule zum Ende des Schuljahres in die Lambertischule einzugliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

397/2004
Ö 10
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühr für das Jahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

257/2004
Ö 11
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 03

256/2004
Ö 12
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren für 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01

258/2004
Ö 13
Satzungsänderung sowie Gebührenkalkulation 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

400/2004
Ö 14
Änderung der Gebührensatzung der Volkshochschule Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

241/2004
Ö 15
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01

250/2004
Ö 16
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO NRW bei der Haushaltsstelle 7200.590.0000.3 - Betriebskosten der Abfallentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 01

439/2004
Ö 17
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

427/2004
Ö 18
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

440/2004
Ö 19
Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken (Auflösung des Schulbezirks der Martinschule Brink)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 00

398/2004
Ö 20
Partizipation von Kinder und Jugendlichen an kommunalen Entscheidungsprozessen

Beschluss: abgesetzt

377/2004
Ö 21
Beteiligungsbericht für das Jahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

423/2004
Ö 22
Erweiterung der Lambertischule (Katholische Grundschule)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

409/2004
Ö 23
Erweiterung der Martin-Luther-Schule (Evangelische Grundschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

395/2004
Ö 24
2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Coesfelder Weberei" -Teil A- / "Pflege-Wohnen am Park"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

420/2004
Ö 25
Anpassung des Erfolgs- und Vermögensplanes für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

360/2004
Ö 26
Wirtschaftsplan für das Jahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00

399/2004
Ö 27
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht der Verwaltung
 
N 2
Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen
 
N 3
Veräußerung einer städt. Wohnbaufläche
 
N 4
Anfragen