Sitzung
RAT/008/2010
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
13.07.2010
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergabe des gotischen Prunkdolches an die Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neukonzeption Stadtmuseum

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 03, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

153/2010/1
Ö 4
Martin-Luther-Grundschule - Durchführung der Maßnahme I-Pakt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 09, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

166/2010
Ö 5
Zuschuss zum Trägeranteil für Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

107/2010
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

159/2010
Ö 7
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

173/2010
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 122 "Wohnen am Kulturquartier"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Ausl egung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 06

161/2010
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 121/1 "Coesfelder Promenade"
-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 03, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

158/2010
Ö 10
Gestaltungssatzung für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 121/1 "Coesfelder Promenade"
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 03, Enthaltungen: 03, Befangen: 00

160/2010
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 12 "Druffels Feld" / 14. Änderung
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

148/2010
Ö 12
Benennung der Straßen im Industrie- und Gewerbepark Flamschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

139/2010
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 120/2 "Gewerbepark Flamschen" / 1. Änderung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

157/2010
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/ 3-4 "Gewerbepark Flamschen"
-Aufstellungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

163/2010
Ö 15
Lübbesmeyerweg: Ausbauplanung für den nördlichen Stichweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

155/2010
Ö 16
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2009
a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2009
b) Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

143/2010
Ö 17
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 13

145/2010
Ö 18
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 3
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 4
Verkauf einer Zuwegung
 
N 5
Ankauf einer Grundstücksfläche (Holtwicker Straße)
 
N 6
Anfragen