Sitzung
RAT/011/2005
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
10.11.2005
Zeit
17:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e. V. auf Umbesetzung des Bezirksausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

740/2005
Ö 3
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e. V. - Nutzung des Kasernengeländes

Beschluss: geändert beschlossen

717/2005
Ö 4
Antrag der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V. auf Bereitstellung von Finanzmitteln für den Umbau des Tennenplatzes an der Reiningstraße in einen Kunstrasenplatz

Beschluss: geändert beschlossen

631/2005
Ö 4.1
Antrag der DJK Eintracht Coesfeld - VBRS e.V. auf Bereitstellung von Finanzmitteln für den Umbau des Tennenplatzes an der Reiningstraße in einen Kunstrasenplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 02

747/2005
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion betreffend die Beibehaltung der Grundschulbezirke

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 13, Enthaltungen: 01

731/2005
Ö 6
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 83 GO NRW (n.F.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

702/2005
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

737/2005
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2006 sowie Finanz- und Investitionsplan für den Finanzplanungszeitraum 2005 - 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

732/2005
Ö 9
3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Coesfeld für die Haushaltsjahre 2003 - 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

736/2005
Ö 10
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

735/2005
Ö 11
Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken (Bildung Überschneidungsgebiet)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

698/2005
Ö 12
Auskünfte aus dem Melderegister bei Wahlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 01

713/2005
Ö 13
Verkehrsentwicklungsplan: Beschluss des Maßnahmenkataloges, Definition des Vorbehaltsnetzes > Anträge der Fraktionen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

706/2005
Ö 14
Verkehrsentwicklungsplan: Beschluss des Maßnahmenkataloges, Definition des Vorbehaltsnetzes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

675/2005
Ö 15
Anpassung des Erfolgs- und Vermögensplanes für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00

687/2005
Ö 16
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 1.1
Benennung der Vorhabenträger auf Teilflächen des ehemaligen Freibades
 
N 2
Verkauf einer Grünfläche
 
N 3
Wahl der Schiedspersonen/stellv. Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Coesfeld und Lette
 
N 4
Anfragen