Sitzung
RAT/023/2012
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
27.09.2012
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Suchräume für Windenergie - Vorstellung der Tabuflächenanalyse

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

120/2012
Ö 2.1
Suchräume für Windenergie - Vorstellung der Tabuflächenanalyse
120/2012/1
Ö 2.2
Suchräume für Windenergie - Vorstellung der Tabuflächenanalyse
120/2012/2
Ö 2.3
Suchräume für Windenergie - Vorstellung der Tabuflächenanalyse
120/2012/3
Ö 3
Bürgerantrag zur Anlegung eines Gehweges im Bereich der Rekener Straße zwischen Bahnweg und Friedhofsallee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

198/2012
Ö 4
Bürgerantrag zur Errichtung eines Spielplatzes im Wohngebiet "Wohnen am Kulturquartier"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

192/2012
Ö 5
Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

165/2012
Ö 6
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld auf Beschluss einer Resolution

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 35, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

158/2012
Ö 7
Errichtung einer Gesamtschule in Gescher

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/2012
Ö 8
Änderung der Verbundschule Legden Rosendahl in eine Sekundarschule zum Schuljahresbeginn 2013/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

185/2012
Ö 9
Schulentwicklungsplanung

Beschluss: abgesetzt

181/2012
Ö 10
Jahresbudgetbericht 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

211/2012
Ö 11
Entwurf des Jahresabschlusses 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

204/2012
Ö 12
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW (Feuerwehrstandort Alte Münsterstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

210/2012
Ö 13
Parkraumkonzept: Umsetzung der Handlungsempfehlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159/2012
Ö 14
Antrag der FDP-Fraktion: Umsetzung des Parkraumkonzeptes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 35, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

171/2012
Ö 15
Nachnutzung Ladenlokal Markt 9-12
Rahmenbedingungen Anlieferung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

205/2012
Ö 16
Entwicklung Neubaugebiete Wohnquartier Hengte und Wohnen an der Kiebitzweide
Grundsatzbeschluss für vertiefende Planungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

191/2012
Ö 17
Erneute Diskussion zur 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 8 "Hof Hellermann"
Bezug zur Vorlage 228/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

178/2012
Ö 18
Fuß-/Radweg Bahnhofsallee /
Teilbereich zwischen ehemals Krampe und Einmündung „Zur Gräfte“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2012
Ö 19
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umrüstung einer Ampelanlage als Akustikanlage: Prüfung aufgrund des Beschlusses zur Vorlage 129/2012 aus der Sitzung des Bezirksausschusses vom 21.06.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

179/2012
Ö 20
Ausbaubeschluss "Neutorstraße" - Erneuerung der Fahrbahn und Verbesserung der Beleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

152/2012
Ö 21
Treppenanlage Lilienbecke / Hengtering

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

182/2012
Ö 22
Schenkung des Kunstwerkes "Die Schutzmantelmadonna" an die Gemeinde St. Lamberti

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

213/2012
Ö 23
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Coesfeld zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Weiterbildungsgesetz (Volkshochschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

189/2012
Ö 24
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

216/2012
Ö 25
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beteiligung der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH an der neu zu gründenden Vertriebsgesellschaft Stadtwerke Westmünsterland EK GmbH + Co. KG
 
N 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 3
Kauf einer Straßenteilfläche - Hansestraße
 
N 4
Kauf einer Grundstücksfläche/Darfelder Weg
 
N 5
Verkauf eines Gebäudes
 
N 6
Beteiligung der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH an einer neu zu gründenden Vermietungsgesellschaft im Industriepark Nord.Westfalen
 
N 7
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 8
Beauftragung des Integrierten Handlungs- und Maßnahmenkonzeptes Innenstadt
 
N 9
Anfragen