Sitzung
RAT/025/2012
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
20.12.2012
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

218/2012
Ö 3
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

219/2012
Ö 4
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

220/2012
Ö 5
Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2013 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

270/2012
Ö 6
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

265/2012
Ö 7
Umbaumaßnahme Rathaus - Anpassung Räumlichkeiten Verwaltungsvorstand und Nutzung des alten Ratssaals als Trauzimmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

281/2012
Ö 8
Effiziente und zukunftsorientierte Straßenbeleuchtung
Europaweite Ausschreibung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

294/2012
Ö 9
Fuß-/Radweg Bahnhofsallee
Teilbereich zwischen Hs.-Nr. 39 und Beginn Querungshilfe zur Lindenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

271/2012
Ö 10
Stellenplan 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

301/2012
Ö 11
Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2013

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

298/2012
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

297/2012
Ö 13
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

283/2012
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion zum Erhalt der Förderschule - Fröbelschule Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

307/2012
Ö 15
Aufnahme Coesfelder Schüler/innen an der Gemeinschaftsschule Billerbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

233/2012
Ö 16
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Markierung des Radweges zwischen Coesfeld und Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

239/2012
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld hier: Aufwertende Gestaltung am Ehrenmal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 12

279/2012
Ö 18
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 126 "Wohnen an der Marienburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

276/2012
Ö 19
70. Änderung des Flächennutzungsplanes für den südlichen Teilbereich des Friedhofes Nord-West.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

287/2012
Ö 20
Ausweisung eines Nachbarschaftsplatzes im Neubaugebiet "Wohnquartier Hengte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

291/2012
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

304/2012
Ö 22
Beschluss über die Jahresrechnung der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

305/2012
Ö 23
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

269/2012
Ö 24
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

272/2012
Ö 25
Beteiligungsbericht 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

311/2012
Ö 26
Verringerung der Zahl der Stimmbezirke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/2012
Ö 27
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Ankauf von Bahnflächen
 
N 2.1
Ankauf von Bahnflächen
 
N 3
Energiekonzept Neubebauung östl. Jakobikirche
 
N 4
Anfragen