SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 28.09.2006

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Sitzung

RAT/022/2006

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

28.09.2006

Zeit

17:00-17:58 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift (öffentlich)

Anlage zu TOP 1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	165/2006	Vorlage Antrag vom 29.08.2006
Ö 3	Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Schulbezirke der Grundschulen Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift Abstimmung: Ja: 02, Nein: 22, Enthaltungen: 13, Befangen: 00	156/2006	Vorlage Antrag der FDP-Fraktion
Ö 4	Anregung der Fürstlichen Verwaltung Salm-Horstmar zur Einrichtung eines RuheBiotops Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 03, Befangen: 00	064/2006	Vorlage 3) Stellungnahme katholische Kirche 4) Stellungnahme evangelische Kirche 5) Stellungnahme katholische Kirchengemeinden Coesfelds 1) Anschreiben der Rentkammer Salm-Horstmar 2) Lageplan Friedwald Sirksfeld
Ö 5	Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.09.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	178/2006	Vorlage
Ö 6	Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00
Ö 7	Riga-Komitee Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	154/2006	Vorlage
Ö 8	Überörtliche Prüfung der Stadt Coesfeld 2005 KIWI-Kennzahlen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) Beschluss: zur Kenntnis genommen	141/2006	Vorlage
Ö 9	Bestimmung der vom Schulträger zu entsendenden Mitglieder in die Schulkonferenzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	183/2006	Vorlage
Ö 10	Auswahl eines Bebauungskonzeptes für das Bahnhofsquartier Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	173/2006	Vorlage Protokollauszug Varianten
Ö 11	58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung -Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	157/2006	Vorlage Begründung mit Anlagen incl. Umweltbericht (Teil A+B) Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahmen Änderungsentwurf
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 " Heerdmer Esch" -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung -Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	155/2006	Vorlage Begründung mit Anlagen Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahmen Textliche Festsetzungen Umweltbericht Bebauungsplanentwurf
Ö 13	60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld (Bereich Weßlings Kamp) -Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit -Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	166/2006	Vorlage Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Änderungsentwurf Begründung mit Umweltbericht
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 113 "Sondergebiet Weßlings Kamp" -Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung -Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	164/2006	Vorlage Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplanentwurf Begründung mit Anlagen Stellungnahmen Textliche Festsetzungen
Ö 15	Nachtragsvertrag zum städtebaulichen Vertrag Weberei Crone Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	169/2006	Vorlage Nachtrag
Ö 16	Straßenbäume im Stadtgebiet Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift	176/2006	Vorlage
Ö 17	Zeit- und Maßnahmenplan nach dem BWK-M3 Merkblatt Beschluss: zur Kenntnis genommen	180/2006	Vorlage Zeit- und Maßnahmenplan zur Immissionsbetrachtung gemläß BWK M3 - Coesfeld
Ö 18	Änderung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	181/2006	Vorlage Betriebssatzung
Ö 19	Anpassung des Erfolgs- und Vermögensplanes des Abwasserwerkes für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	179/2006	Vorlage Wirtschaftsplan 2006
Ö 20	Jahresabschluss 2005 u. Wahrnehmung von Prüfungsrechten gegenüber der Stadtentwicklungsgesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00	182/2006	Vorlage Geschäftsbericht
Ö 21	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 2	Vergabe eines Erbbaurechtes
N 3	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: