Sitzung
RAT/003/2015
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
28.05.2015
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2012 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/2015
Ö 3
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/2015
Ö 4
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

093/2015
Ö 5
Änderung der Satzung der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/2015
Ö 6
Betreuung von Flüchtlingen in Coesfeld
Übertragung der Aufgabe an einen Träger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

065/2015
Ö 7
Antrag der Fraktionen SPD, Pro Coesfeld, Bündnis90/Die Grünen und AfC/FAMILE "Absicherung der kommunalen Finanzen gemeinsam voranbringen"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

099/2015
Ö 8
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld e.V. auf Prüfung der Verkehrssituation De-Bilt-Allee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

085/2015
Ö 9
Antrag der Fraktionen der SPD, Pro Coesfeld, Bündnis 90/Die Grünen und AfC/FAMILIE zum Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

098/2015
Ö 10
Erstellung und regelmäßige Fortschreibung eines Baulückenkatasters in Coesfeld
Antrag von 4 Fraktionen im Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084/2015
Ö 11
Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: abgesetzt

035/2015/1
Ö 12
Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 49 "Hoffschläger Weg" undTeile seiner 1. Änderung
- Einleitung Aufhebungsverfahren
- Frühzeitige Öffentlichkeits- und TÖB-Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

083/2015
Ö 13
Umbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081/2015
Ö 14
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
 
N 3
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste
 
N 4
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste
 
N 5
Anfragen