Sitzung
RAT/005/2015
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
27.08.2015
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Antrag der Fraktionen SPD, Pro Coesfeld, Bündnis90/Die Grünen und AfC/FAMILIE zur Erstellung eines "Bürger- oder Beteiligungshaushaltes"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

183/2015
Ö 3
Coesfeld auf dem Weg zur Klimakommune

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

182/2015
Ö 4
Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Erweiterung Nahversorgungszentrum Lette
- Abwägung Anregungen und Bedenken
- Beschluss Erweiterungsbereich

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170/2015
Ö 5
Investorenauswahlverfahren Bahnhof - Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

158/2015
Ö 6
Beschleunigung des Aufstellungsverfahrens der Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012-2014
Aufhebung des Beschlusses 097/2015 über die Zuleitung des Gesamtabschlusses 2012 an den Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

178/2015
Ö 7
Gewerbegebiet Lette Süd - Änderung B Plan Nr. 73- städtebaulicher Vertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159/2015
Ö 8
74. FNP-Änderung und VBP Nr. 133 "SO-Gebiet Lebensmittelvollsortimentsmarkt Bruchstraße"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen frühzeitige Beteiligung
- Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

180/2015
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

176/2015
Ö 10
Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

147/2015
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

177/2015
Ö 12
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

072/2015
Ö 13
Änderung der EUREGIO-Satzung und der Mitgliedsbeiträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

162/2015
Ö 14
Umbesetzung der Ausschüsse für Jugend, Familie, Senioren und Soziales sowie für Umwelt, Planen und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

165/2015
Ö 15
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Erwerb und Verkauf von Wegeflächen
 
N 3
Baugebiet Meddingheide - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
 
N 4
Kauf von ehemaligen Bahnflächen von der BEG (Kommunalpaket I von II)
 
N 5
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 6
Anfragen